Altenburger Schulen und die Spielewelt - kurze Tagesordnung mit großem Diskussionsbedarf
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 6. April 2025
Trotz überraschend kurzer Tagesordnung, wartete die Stadtratssitzung vom 03.04.2025 mit einer langen Sitzungsdauer auf. Thematisch wurde bereits zur Einwohnerfragestunde das Augenmerk auf den Zustand der Schulgebäude
der Stadt gelegt. Neben der bekannten Problematik einer nicht aufzufinden Leckage am Dach der Dietrich-Bonhoeffer Schule
in Altenburg Nord, zeigt sich auch hier ein schwerwiegender Lehrermangel. Es herrscht hier ein dringender Handlungsbedarf. Die Stadt Altenburg hat keinen Einfluss auf die Einstellung neuer Lehrer, allerdings steht sie als Schulträger in der Verantwortung bezüglich des Zustandes des Gebäudes. Ebenfalls wurden Qualitätsprobleme der Reinigungsfirma thematisiert. Ein oft wiederkehrendes Thema im Bereich der Schulen. Daher hat unserer Fraktion die Idee ins Spiel gebracht, zu Überprüfen, die Reinigung mit wieder eigenen städtischen Angestellten durchzuführen und nicht an externe Firmen die Aufträge zu vergeben.
Im selben Zusammenhang stellte unsere Fraktion im Vorfeld eine Anfrage bezüglich des aktuellen Ist-Standes der geplanten Sanierung der Erich-Mäder-Schule. Zu den umfangreichen Arbeiten die hier vorgesehen sind zählen unter anderem der Anbau eines Aufzuges zur barrierfreien Erschließung, die Sanierung der Sanitärbereiche, die Sanierung der Klassenzimmer und Flure, Erneuerung der Heizungsanlage, Ertüchtigung verschiedener Warnsysteme und technischer Anlagen, Rückbau des Nebengebäudes Schulspeisung und Neuanlage der Außenanlage für die Hortbetreuung. Hinzu ist die Umnutzung der alten Turnhalle zur Mensa geplant sowie ein Nebengebäude-Neubau mit verschiedenen Fachkabinetten und Werkräumen. Unsere Fraktion begrüßt die umfangreich geplanten und dringend notwendigen Maßnahmen und werden die weitere Planung und Umsetzung weiter konstruktiv begleiten. Ebenso begrüßen wir die Beteiligung der Elternvertretung und des Lehrerkollegiums in der Planungsphase, auch wenn es hier sicher noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt.
Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der aktuellen Kriminalitätsstatistik zeigte, dass unsere Stadt aktuelle eine vergleichsweise sichere Stadt ist.
Ein weiteres wichtiges Thema der Stadtratssitzung stellte die Vorstellung der Innengestaltung des Yosephinums durch Holzer Kobler Architekturen dar. Es wurden spannende Einblicke in die bisherige Gestaltung der Räume der Spielewelt gegeben. Herzog und Ernst und seine Töchter hat hier spannendes mit den Besucherinnen und Besuchern vor. Auch hier bleiben wir am Ball und werden kritisch den Fortschritt verfolgen.
Im selben Zusammenhang stellte unsere Fraktion im Vorfeld eine Anfrage bezüglich des aktuellen Ist-Standes der geplanten Sanierung der Erich-Mäder-Schule. Zu den umfangreichen Arbeiten die hier vorgesehen sind zählen unter anderem der Anbau eines Aufzuges zur barrierfreien Erschließung, die Sanierung der Sanitärbereiche, die Sanierung der Klassenzimmer und Flure, Erneuerung der Heizungsanlage, Ertüchtigung verschiedener Warnsysteme und technischer Anlagen, Rückbau des Nebengebäudes Schulspeisung und Neuanlage der Außenanlage für die Hortbetreuung. Hinzu ist die Umnutzung der alten Turnhalle zur Mensa geplant sowie ein Nebengebäude-Neubau mit verschiedenen Fachkabinetten und Werkräumen. Unsere Fraktion begrüßt die umfangreich geplanten und dringend notwendigen Maßnahmen und werden die weitere Planung und Umsetzung weiter konstruktiv begleiten. Ebenso begrüßen wir die Beteiligung der Elternvertretung und des Lehrerkollegiums in der Planungsphase, auch wenn es hier sicher noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt.
Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der aktuellen Kriminalitätsstatistik zeigte, dass unsere Stadt aktuelle eine vergleichsweise sichere Stadt ist.
Ein weiteres wichtiges Thema der Stadtratssitzung stellte die Vorstellung der Innengestaltung des Yosephinums durch Holzer Kobler Architekturen dar. Es wurden spannende Einblicke in die bisherige Gestaltung der Räume der Spielewelt gegeben. Herzog und Ernst und seine Töchter hat hier spannendes mit den Besucherinnen und Besuchern vor. Auch hier bleiben wir am Ball und werden kritisch den Fortschritt verfolgen.
Letzter Stadtratstermin vor dem Jahresende mit 33 Tagesordnungspunkten und zahlreichen Anfragen. Am Beginn gab es die Ehrung ehrenamtlichen Engagements und wir freuen uns ganz besonders, dass Sylvia Kluge und Gudrun Rieß vom Bibliotheksförderverein öffentlich für ihr Engagement gewürdigt wurden. Sylvia Kluge verwies in ihrer Dankesrede auch noch einmal darauf, dass wir bald im Ernestinum eine Bibliothek haben werden, die das Leben in der Innenstadt bereichern wird. Für einen Bücherrückgabeautomat muss noch Geld gesammelt werden. So wird der Verein auch in einer der Wechselhütten auf dem Weihnachtsmarkt allerlei schöne und zweckmäßige Dinge zum Verkauf anbieten. Die hohe Anzahl an, zugegeben teilweise sehr fragwürdigen, Anfragen ging vor allem auch darauf zurück, dass scheinbar Teile des Stadtrates mittlerweile die eigentliche Aufgabe und Funktion des Kommunalen Organs vergessen haben. Laut Kommunalordnung in Thüringen ist Zweck und Funktion des Stadtrates die Beschlussfassung über kommunale Selbstverwaltungsangelegenheiten. Der Stadtrat entscheidet eigenverantwortlich über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen. Der Stadtrat ist kein Spielfeld parteipolitischer Machtspiele oder Profilierung , dies wird leider in letzter Zeit oft vergessen. Neben den Jahresabschlüssen der EWA, WABA und KOMMUNA wurde auch zur Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt umfassend informiert. Die Stadträte selbst werden am 11.Dezember noch einmal zu einer Informationsveranstaltungen zusammenkommen. Unter TOP 10 wurde Thomas Jäschke in den Aufsichtsrat der Theater Altenburg Gera Gmbh demokratisch per Mehrheitsentscheidung gewählt . Auch unsere Fraktion unterstützt ihn und wir wünschen Herzlichen Glückwunsch und immer ein gutes Händchen bei allen Entscheidungen.
Am 9. November 2025 jährt sich zum 87. Mal die Reichspogromnacht von 1938 – ein Tag, an dem in Deutschland und Österreich tausende Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen von Nationalsozialisten zerstört wurden. Über Jüdinnen und Juden wurden ermordet, tausende inhaftiert und misshandelt. Die sogenannte „Kristallnacht“ markierte den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. Auch an Altenburg gingen dieser Zivilisationsbruch nicht vorbei. Heute, Jahrzehnte später, ist das Gedenken wichtiger denn je. In einer Zeit, in der Antisemitismus und Hass erneut laut werden, mahnt uns der 9. November, nicht zu schweigen. Wir Gedenken und erinnern nicht nur an die Opfer sondern rufen viel mehr dazu auf, Verantwortung für unsere demokratische Gesellschaft zu übernehmen. Erinnerung ist keine Pflichtübung – sie ist ein Akt der Menschlichkeit. Wer sich erinnert, widersetzt sich dem Vergessen. Und wer das Gedenken lebendig hält, schützt die Zukunft vor dem Wiederholen der Vergangenheit. In diesem Sinne nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter der Kreistags- & Stadtratsfraktion Die Linke sowie weitere Mitglieder des Kreisverbandes Die Linke Altenburger Land an der Gedenkveranstaltung in der St. Bartholomä Kirche und anschließend in der Pauritzer Straße teil. #Niewieder
Im aktuellen Bauausschuss beschäftigten sich die Mitglieder mit dem Zustand der Hasuwegbrücke. Der seit Jahren sichtbare marode Zustand wurde nun endlich thematisiert. Auf Grund der enormen Kosten eines Neubaus sieht die Stadtverwaltung lediglich im ersatzlosen Abriss einen gangbaren Weg. Wobei selbst die für den Abriss veranschlagten knapp 1 Million Euro nicht finanziert sind. Hierbei sind die Kosten der Streckensperrung der darunter liegenden Bahnstrecke noch nicht absehbar. Der Zustand der Hauswegbrücke wird laut den Prüfergebnis aus den Jahren 2020, 2021 und 2023 bereits seit längerem mit der schlechtest möglichen Note 4 bewertet. Daher überrascht es, dass nach unserer Nachfrage zum Zustand der städtischen Fussgänger- und Straßenbrücken im Bauauschuss im September 2024, kurz nach dem Versagen der Carolabrücke in Dresden, nicht bereits auf die Hauswegbrücke hingewiesen wurde. Aktuell würde ein Ersatzneubau je nach Ausführung zwischen 2,4 und 3,2 Millionen Euro kosten. Hinzu kommen hier ebenfalls die Kosten der Bahnstreckensperrung, ähnlich wie beim ersatzlosen Abriss. Eine endgültige Entscheidung ist im Bauausschuss nicht getroffen worden, sondern man einigte sich auf eine stärke Beteiligung der Altenburgerinnen und Altenburger. In den nächsten Tagen soll unter anderem im Amtsblatt über die Situation bezüglich der Hauswegbrücke informiert werden.
