Mit spürbar angespannter Stimmung startete die Stadtratssitzung vom 28.08.2025. Die Tagesordnung war vor allem von den Jahresabschlüssen des Theaters, der Ewa, der Kommuna GmbH, der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG), der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) sowie der WABA geprägt. Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen. Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit , was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen , wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll. Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen. Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner . Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA. Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt. Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie. Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre . Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden. Die LEG wird nun mit den Eigentümern in Verhandlungen treten. Die Stadtverwaltung sicherte eine frühzeitige und transparente öffentliche Beteiligung zu. Unsere Fraktion DIE LINKE wird dies weiterhin kritisch verfolgen und auch zur gegebenen Zeit entsprechendes einfordern.

Lokaltermin Lindenau-Museum im "Interim" am Kunstturm Dr. Roland Krischke hatte uns gleich nach dem Jahresempfang der Altenburger Museen eingeladen, um den Masterplan "Prinzen im Dornröschenschloss" vorzustellen und mit uns als Entscheidungsträger in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land über die Zukunft unserer vielfältigen Museumslandschaft zu diskutieren. Aus den beiden LINKEN-Fraktionen inkl. ihrer sachkundigen Mitgliedern in den Fachausschüssen waren 9 Interessenten gekommen. In einem über zweistündigen anregende Gespräch wurden Ideen besprochen, Vorschläge beraten, Fragen beantwortet und eine Debatte auf Augenhöhe geführt, die Mut macht, die Pläne Stück für Stück in die Tat umzusetzen. Nicht alle "Blütenträume" werden und können reifen, aber wichtig ist, mit unseren Bildungs-und Kulturschätzen sowohl für die Einwohnerinnen als auch die Gäste zu zeigen, was unsere Region ausmacht. Nun soll zunächste die kommunale Arbeitsgemeinschaft in einen Zweckverband überführt werden, damit Stadt und Landkreis die großen Herausforderungen gemeinsam angehen können. Und wie schön wird es sein, wenn dann im nächsten Jahr die neue Bibliothek im Ernestinum eröffnet wird, danach unser Theaterhaus und das Lindenau-Museum in neuem Glanz erstrahlen, die Graffitiwände an verschiedenen Stellen der Stadt herrlich gestaltet und nicht verunstaltet werden, die Hinterhöfe und grünen Inseln zum Verweilen einladen und die Stadt an allen Ecken zur Landesgartenschau aufblüht. Wir sind der Meinung, die Anstrengungen lohnen sich und es ist besser mitzumachen, als vom Spielfeldrand Stilnoten zu erteilen.

Eine Nachbetrachtung Die Debatte um den Intendanten unseres Theaters Kay Kuntze zeigt, wie politische Machtspiele auf dem Rücken einer Institution ausgetragen werden, die für unsere Region kulturell und sozial unverzichtbar ist. Personalentscheidungen dieser Tragweite sollten in die Sommerpause gedrückt werden – ohne Dialog, ohne Transparenz, ohne Plan . Dabei war der Kündigungstermin lange bekannt. Bis Ende Juni 2025 gab es nicht einmal die Andeutung einer Korrektur der früheren Mehrheitsentscheidungen . Was hier in den letzten Wochen nach einer erfolgreichen Spielzeit und kurz vor Spielzeitbeginn, nach der Bestellung eines neuen kaufmännischen Geschäftsführers und nach erneutem Bekanntwerden einer schwierigen baulichen Situation passiert ist, gleicht einem Theaterdonner, der einfach nur Schaden angerichtet hat und keinesfalls auf die kommunalpolitische Bühne gehört. Das ist nicht mutig, das ist fahrlässig. Das Theater ist kein Spielfeld für parteipolitische Profilierung. Es geht um Arbeitsplätze, kulturelle Bildung und den Zugang zu Kunst für alle – nicht um lokale Machtfragen im Hinterzimmerstil. Was hier betrieben wurde, ist keine verantwortungsvolle Kulturpolitik, es war ein Spiel mit dem Feuer. In einer Region, in der Theaterarbeit ohnehin täglich gegen Sparzwänge und gesellschaftliche Ignoranz bestehen muss, braucht es vor allem Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Wir wünschen weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem... mit unserem (!) ...Theater und sowohl der Theaterleitung als auch der gesamten Belegschaft viel Kraft, Kreativität und Durchhaltevermögen. In diesem Sinne TOI TOI TOI für die neue Spielzeit. Übrigens: Ins Theater zu gehen ist eine der schönsten Möglichkeiten, seinen Steuern zu begegnen. 😍

Die LINKE Altenburger Land lädt herzlich zum Sommerfest ein. Wann: 19.06.2025, von 17 bis 20 Uhr Wo: Geschäftsstelle Die LINKE, Moritzstraße 4, Altenburg Das Sommerfest nimmt euch mit auf eine Reise nach Mombasa in Kenia. Lasst uns gemeinsam eine Schule besuchen, die seit 15 Jahren maßgeblich von Menschen aus unserer Region aufgebaut und gefördert wurde und wird. Es ist eine inspirierende Erfolgsgeschichte von Engagement und Solidarität. Und weil wir Lust auf Neues machen wollen, haben wir dem Sommerfest einen thematischen Rahmen gegeben. Einige unserer Mitglieder waren im Februar 2025 zur Feier in der Schule "elimu ya kenya" und wollen in Wort und Bild, aber auch kulinarisch ein bisschen afrikanisches Flair nach Altenburg holen und Solidarität und Zusammenarbeit weiter fördern, leben und gestalten. Lasst uns gemeinsam einen schönen Abend verbringen, miteinander ins Gespräch kommen. Es dürfen alle gespannt sein und sind eingeladen, bei tollen Geschichten und kulinarischen Köstlichkeiten zum Sommerfest zusammenzukommen.

Am 14. Juni wurde die ein Teil der Stadt Altenburg zur Laufstrecke. Die mittlerweile 15. Auflage des Skatstadtmarathons lockte tausende Läufer und Zuschauer bei bester Atmosphäre in unsere Stadt. Trotz der Hitze erreichten 4296 Läuferinnen und Läufer auf den 14 unterschiedlichen Strecken bzw. Läufen das Ziel. Mittlerweile zählt der Skatstadtmarathon zu einem festen Veranstaltungshöhepunkt mit einem hohen Bekanntheitsgrad weit über Altenburg oder das Altenburger Land hinaus. Auch unsere Fraktion bzw. der Kreisverband war wieder durch Norman Kreß und Andreas Huhn vertreten. Besondere Dank gilt den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Organisatoren, denen es alljährlich gelingt dieses tolle Sportevent mit einem umfangreichen Programm auf die Beine stellen. Der dahinter stehende organisatorische Aufwand ist nicht zu verachten und daher die Leistung umso bemerkenswerter.

Die 8.Sitzung des Stadtrates hatte es wahrlich in sich. Mehr als sechs Stunden wurde beraten, gefragt, diskutiert und abgestimmt. Erst um 23.39 Uhr wurde die Sitzung nach 30 Tagesordnungspunkten beendet. Einen breiten Raum nahm die Debatte um das Thema Schule ein. Die Bonhoeffer-Schule ist seit längerem auf Grund bekannt gewordener großer Probleme in der Diskussion. Bereits zuvor ist lange darüber gesprochen worden, wo welche Dinge verändert werden können. Der Schulträger Altenburg kann nur für die räumlichen Bedingungen sorgen, dazu gab es "Hausaufgaben", welche in einigen Punkten durch die Stadtverwaltung in den letzten Jahren abgearbeitet wurden. Natürlich besteht auch weiterhin Investitionsbedarf. Dass aber Lehrerinnen und Lehrer fehlen, die Stundentafel gekürzt wurde, multiprofessionelle Teams nicht gebildet werden können usw. liegt in der Hand des Landes Thüringen und des Schulamtes Ostthüringen. Nach einem Besuch gemeinsamen Besuch der Schule, gelang es immerhin die Bonhoeffer-Schule auf Antrag der Linken auch auf die Tagesordnung des Bildungsausschusses des Thüringer Landtags zu setzen. Das zweite "Bildungsthema" befasste sich mit der Genehmigung der Planungsunterlagen für das Bauvorhaben TGS Erich-Mäder-Schule. Hier gab es zunächst einige heftige Kommunikationsprobleme, die vor allem darin bestanden, dass der Sozial- und Kulturausschuss der Stadt nicht einbezogen war und sehr unterschiedliche Informationsstände zwischen Eltern, Lehrerinnen und Lehrern für Verwirrung sorgten. Im Nachgang zur Sitzung des Bauausschusses wurde nachgearbeitet. Einige unserer Hinweise wurden durch die Bauplaner aufgenommen und in einer weiteren Planungssitzung in das Konzept eingearbeitet. Vielen dank an das zuständige Planungsbüro. Leider gabe es trotz der Wichtigkeit und Dringlichkeit des Bauprojektes keine Vorort-Termine des Stadtrates bzw. seiner zuständigen Ausschüsse. Bei einer Investition von fast 10 Millionen € wäre dies doch wünschenswert gewesen. Ein Termin vor Ort wurde in Aussicht gestellt, wir werden darauf achten, dass das geschieht. Wir begrüßen die noch kurz vor 24 Uhr getroffene einstimmige positive Entscheidung. Ein entsprechendes Medienecho über diese bedeutende Investition in die Zukunft der Bildung unserer Kinder ist leider ausgeblieben. Ein weiteres wichtiges Thema, der Stadtratssitzung beschäftigte sich mit der Bewilligung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Altenburg. Grundsätzlich ist die Wichtigkeit eines solchen Konzeptes nicht zu unterschätzen, vor allem wenn daraus konkrete Maßnahmen abgeleitet werden. Die Diskussion im Stadtrat zeigte klar, dass auch in einigen Teilen der Bevölkerung noch kein klares Problembewusstsein für die Risiken des Klimawandels angekommen ist. Hier steht die Gesellschaft insgesamt noch vor einer großen Aufklärungsarbeit. Wir begrüßen als Fraktion die knappe Bewilligung des Klimaschutzkonzeptes und hoffen auf die Umsetzung erfolgsversprechender Maßnahmen. Mehr Informationen zum Klimaschutzkonzept unter folgendem Link:

Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal – ein Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, von Krieg, Völkermord und Diktatur. Dieser Tag mahnt uns, niemals zu vergessen, wozu menschenverachtende Ideologien führen können. Für uns als Stadtratsfraktion Die Linke ist dieser Tag kein stiller Feiertag, sondern ein lautes Gedenken: an die Millionen Opfer, an den antifaschistischen Widerstand und an die unermessliche Verantwortung, die daraus für unsere Gegenwart erwächst. Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus ist keine historische Fußnote, sondern ein grundlegender Bestandteil unserer wehrhaften demokratischen Verantwortung. Heute – acht Jahrzehnte später – müssen wir feststellen, dass rechte Ideologien wieder offen und unverholen in den Parlamenten vertreten werden. Die AfD, die vor allem auch in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, versucht sich dennoch bei Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai zu inszenieren. Gerade zum 80. jährigen Gedenken ist es besonders verstörend, dass Vertreterinnen und Vertreter der AfD an der offiziellen Gedenkveranstaltungen teilnehmen – einer Partei, in deren Reihen Verharmlosung der NS-Zeit, Geschichtsrevisionismus und rassistische Hetze immer wieder zu hören sind. Wer das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ernst meint, kann nicht gleichzeitig den ideologischen Boden bereiten und vertreten, auf dem Intoleranz und Menschenfeindlichkeit erneut wachsen können. Es ist ein Widerspruch, sich zum Ort des Erinnerns zu stellen und gleichzeitig eine Politik zu vertreten, die genau diese Erinnerung auslöschen will. Die AfD vertritt nicht nur völkisch-nationalistisches Gedankengut – sie bekämpft aktiv die Erinnerungskultur in Deutschland. Dass ausgerechnet eine Partei, die derart offen menschenfeindlich agiert, am 8. Mai auftritt, ist nicht nur geschmacklos – es ist eine gezielte Provokation. Wir sagen klar: Der 8. Mai ist kein Ort für Instrumentalisierung, sondern ein Tag für die Stimmen der Überlebenden, für solidarisches Erinnern und für Toleranz, Weltoffenheit und einen echten, gelebten Antifaschismus. Die Vergangenheit mahnt – die Zukunft ruft. Nie wieder ist jetzt.

Politische Arbeit braucht bestenfalls ein gutes Rückgrat, langen Atem und viel Motivationskraft. Mit diesem Wissen erarbeitete sich der Kreisverband DIE LINKE. Altenburger Land eine neue Satzung und kam u.a. dem Wunsch nach einer Doppelspitze nach. Diese Satzung wurde zum Kreisparteitag am 26.04.2025 beschlossen. Gewählt wurde auch nach der nun neuen Satzung ein neuer Kreisvorstand aus jüngeren und älteren, erfahreneren und neuen Mitgliedern. Die Veranstaltung wurde professionell gemeinsam von Birgit Klaubert, Ute Lukasch und der Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig geleitet. Vielen Dank an alle Beteiligten bei der Organisation und Durchführung der Veranstaltung. Der Kreisverband DIE LINKE Altenburger Land verfügt nun über eine neues Vorsitzendenteam bestehend aus Susann Seifert und Andreas Huhn. Unterstützung, Fachwissen und viel Motivation erhalten die beiden durch den neuen Kreisvorstand mit Ute Lukasch als Schatzmeisterin, Dominik Oehler als jugendpolitischem Sprecher und der Beisitzerin und dem Beisitzer Jana Klaubert und Cornelius Hellriegel. Viel Erfolg in eurer Arbeit und viele fleißige Helferinnen und Helfer aus dem ganzen Kreisverband an eurer Seite!

Trotz überraschend kurzer Tagesordnung, wartete die Stadtratssitzung vom 03.04.2025 mit einer langen Sitzungsdauer auf. Thematisch wurde bereits zur Einwohnerfragestunde das Augenmerk auf den Zustand der Schulgebäude der Stadt gelegt. Neben der bekannten Problematik einer nicht aufzufinden Leckage am Dach der Dietrich-Bonhoeffer Schule in Altenburg Nord, zeigt sich auch hier ein schwerwiegender Lehrermangel. Es herrscht hier ein dringender Handlungsbedarf. Die Stadt Altenburg hat keinen Einfluss auf die Einstellung neuer Lehrer, allerdings steht sie als Schulträger in der Verantwortung bezüglich des Zustandes des Gebäudes. Ebenfalls wurden Qualitätsprobleme der Reinigungsfirma thematisiert. Ein oft wiederkehrendes Thema im Bereich der Schulen. Daher hat unserer Fraktion die Idee ins Spiel gebracht, zu Überprüfen, die Reinigung mit wieder eigenen städtischen Angestellten durchzuführen und nicht an externe Firmen die Aufträge zu vergeben. Im selben Zusammenhang stellte unsere Fraktion im Vorfeld eine Anfrage bezüglich des aktuellen Ist-Standes der geplanten Sanierung der Erich-Mäder-Schule. Zu den umfangreichen Arbeiten die hier vorgesehen sind zählen unter anderem der Anbau eines Aufzuges zur barrierfreien Erschließung, die Sanierung der Sanitärbereiche, die Sanierung der Klassenzimmer und Flure, Erneuerung der Heizungsanlage, Ertüchtigung verschiedener Warnsysteme und technischer Anlagen, Rückbau des Nebengebäudes Schulspeisung und Neuanlage der Außenanlage für die Hortbetreuung. Hinzu ist die Umnutzung der alten Turnhalle zur Mensa geplant sowie ein Nebengebäude-Neubau mit verschiedenen Fachkabinetten und Werkräumen. Unsere Fraktion begrüßt die umfangreich geplanten und dringend notwendigen Maßnahmen und werden die weitere Planung und Umsetzung weiter konstruktiv begleiten. Ebenso begrüßen wir die Beteiligung der Elternvertretung und des Lehrerkollegiums in der Planungsphase, auch wenn es hier sicher noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der aktuellen Kriminalitätsstatistik zeigte, dass unsere Stadt aktuelle eine vergleichsweise sichere Stadt ist. Ein weiteres wichtiges Thema der Stadtratssitzung stellte die Vorstellung der Innengestaltung des Yosephinums durch Holzer Kobler Architekturen dar. Es wurden spannende Einblicke in die bisherige Gestaltung der Räume der Spielewelt gegeben. Herzog und Ernst und seine Töchter hat hier spannendes mit den Besucherinnen und Besuchern vor. Auch hier bleiben wir am Ball und werden kritisch den Fortschritt verfolgen.