Die Bildung auf der Tagesordnung
Andreas Huhn Fraktion Die Linke im Stadtrat Altenburg • 11. Juni 2025
Die 8.Sitzung des Stadtrates hatte es wahrlich in sich.
Mehr als sechs Stunden wurde beraten, gefragt, diskutiert und abgestimmt. Erst um 23.39 Uhr wurde die Sitzung nach 30 Tagesordnungspunkten beendet.
integriertes Klimaschutzkonzept Stadt Altenburg
Mehr als sechs Stunden wurde beraten, gefragt, diskutiert und abgestimmt. Erst um 23.39 Uhr wurde die Sitzung nach 30 Tagesordnungspunkten beendet.
Einen breiten Raum nahm die Debatte um das Thema Schule ein. Die Bonhoeffer-Schule ist seit längerem auf Grund bekannt gewordener großer Probleme in der Diskussion. Bereits zuvor ist lange darüber gesprochen worden, wo welche Dinge verändert werden können. Der Schulträger Altenburg kann nur für die räumlichen Bedingungen sorgen, dazu gab es "Hausaufgaben", welche in einigen Punkten durch die Stadtverwaltung in den letzten Jahren abgearbeitet wurden. Natürlich besteht auch weiterhin Investitionsbedarf. Dass aber Lehrerinnen und Lehrer fehlen, die Stundentafel gekürzt wurde, multiprofessionelle Teams nicht gebildet werden können usw. liegt in der Hand des Landes Thüringen und des Schulamtes Ostthüringen. Nach einem Besuch gemeinsamen Besuch der Schule, gelang es immerhin die Bonhoeffer-Schule auf Antrag der Linken auch auf die Tagesordnung des Bildungsausschusses des Thüringer Landtags zu setzen.
Das zweite "Bildungsthema" befasste sich mit der Genehmigung der Planungsunterlagen für das Bauvorhaben TGS Erich-Mäder-Schule. Hier gab es zunächst einige heftige Kommunikationsprobleme, die vor allem darin bestanden, dass der Sozial- und Kulturausschuss der Stadt nicht einbezogen war und sehr unterschiedliche Informationsstände zwischen Eltern, Lehrerinnen und Lehrern für Verwirrung sorgten. Im Nachgang zur Sitzung des Bauausschusses wurde nachgearbeitet. Einige unserer Hinweise wurden durch die Bauplaner aufgenommen und in einer weiteren Planungssitzung in das Konzept eingearbeitet. Vielen dank an das zuständige Planungsbüro. Leider gabe es trotz der Wichtigkeit und Dringlichkeit des Bauprojektes keine Vorort-Termine des Stadtrates bzw. seiner zuständigen Ausschüsse. Bei einer Investition von fast 10 Millionen € wäre dies doch wünschenswert gewesen. Ein Termin vor Ort wurde in Aussicht gestellt, wir werden darauf achten, dass das geschieht. Wir begrüßen die noch kurz vor 24 Uhr getroffene einstimmige positive Entscheidung. Ein entsprechendes Medienecho über diese bedeutende Investition in die Zukunft der Bildung unserer Kinder ist leider ausgeblieben.
Ein weiteres wichtiges Thema, der Stadtratssitzung beschäftigte sich mit der Bewilligung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Altenburg. Grundsätzlich ist die Wichtigkeit eines solchen Konzeptes nicht zu unterschätzen, vor allem wenn daraus konkrete Maßnahmen abgeleitet werden. Die Diskussion im Stadtrat zeigte klar, dass auch in einigen Teilen der Bevölkerung noch kein klares Problembewusstsein für die Risiken des Klimawandels angekommen ist. Hier steht die Gesellschaft insgesamt noch vor einer großen Aufklärungsarbeit. Wir begrüßen als Fraktion die knappe Bewilligung des Klimaschutzkonzeptes und hoffen auf die Umsetzung erfolgsversprechender Maßnahmen.
Mehr Informationen zum Klimaschutzkonzept unter folgendem Link:
Im Bauausschuss wurde neben dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzeptes erneut ein wichtiges Anliegen thematisiert: die Fußgängerüberwege am Herzog-Ernst-Platz . Unser Ausschussmitglied Andreas Huhn bringt seit Monaten dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung, da die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger – insbesondere für Kinder auf dem Schul- und Kindergartenweg sowie für Anwohnerinnen und Anwohner – weiterhin dringend verbessert werden muss. Nach aktuellem Stand ist die Einrichtung eines Zebrastreifens laut Straßenverkehrsbehörde derzeit nicht genehmigungsfähig. Grund dafür ist die unzureichende Beleuchtung vor Ort . Diese entspricht nicht den geltenden DIN – Normen für Fussgängerüberwege. Unsere Fraktion brachte hierzu einen pragmatischen Lösungsvorschlag ein: Die bestehende Beleuchtung könnte durch den Einsatz neuer, leistungsstärkerer Leuchtmittel ertüchtigt werden, um die erforderliche Helligkeit zu erreichen. Dies wäre möglicherweise der einfachste und kostengünstigste Weg, die Voraussetzungen für einen Zebrastreifen zu schaffen. Eine zusätzliche Beschilderung entfalle an diesem Kreisverkehr ohnehin, da in ein- und ausfahrendem Verkehr bereits eine Wartepflicht für Fahrzeuge bestehe. Der Bauausschuss hat die Stadtverwaltung nun gebeten, die Kosten für diese Maßnahme zu ermitteln. Vielleicht sind wir damit endlich einen Schritt näher an einem sichereren Schulweg, Kindergartenweg und mehr Sicherheit für alle Anwohnerinnen und Anwohner. Es zeigt sich: „Nicht laut, sondern wirksam: Schritt für Schritt zum Ziel. Auch in der Verkehrspolitik ist es kein Sprint sondern ein langer Marathon.” Unsere Fraktion Die Linke bleibt an dem Thema dran und wird sich weiterhin konsequent für eine sichere Querung stark machen.
Die Kreis- und Stadtratsfraktion Die Linke im Altenburger Land haben ein Konzept zur gezielten Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in der Altenburger Innenstadt und im Kreisgebiet erarbeitet. Ziel ist es, die Erreichbarkeit zentraler Orte zu verbessern und den ÖPNV insgesamt alltagstauglicher zu gestalten. Konkret wird die Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle in der Spiegelgasse vorgeschlagen. Damit soll insbesondere der Marktbereich besser angebunden und Wege in die Innenstadt erleichtert werden. „Kurze Wege sind gut, aber noch besser sind kurze Wege mit verlässlicher Busanbindung“, heißt es aus der Fraktion. Langfristig gehe es darum, mehr Menschen für den Nahverkehr zu gewinnen. Nicht nur situativ, sondern als echte Alternative zum Individualverkehr. Darüber hinaus sprechen sich die Fraktionen für die Entwicklung eines zentralen Busbahnhofs im Quartier 15 aus. Dieser soll den Regionalverkehr bündeln, Umstiege vereinfachen und die Orientierung verbessern. Ein weiterer Bestandteil des Konzepts ist die schrittweise Umstellung auf emissionsärmere Antriebe. Geplant sind moderne Ladepunkte für E-Busse, um den Nahverkehr klimafreundlicher aufzustellen. Ergänzend wird geprüft, inwieweit eine eigene Stromerzeugung durch Kleinwindkraftanlagen im Bereich des Busbahnhofes möglich ist - vorbehaltlich entsprechender Abstimmungen. Auch für die touristische Entwicklung könnte eine bessere Anbindung neue Impulse setzen. Angebote wie die entstehende Spieleerlebniswelt „Yosephinum“ sowie lokale Geschäfte und Dienstleistungen würden von einer verbesserten Erreichbarkeit profitieren. Pünktlich zum 1. April hat die Fraktion ein erstes Konzept zur Weiterentwicklung des Nahverkehrs im Altenburger Land erarbeitet. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen nun schrittweise geprüft, weiterentwickelt und in eine tragfähige Gesamtstrategie überführt werden. „Für einen Nahverkehr, der so gut ist, dass man ihn sogar nutzt, wenn man gar nicht weg muss“, so ein Sprecher abschließend. Für die Fraktionen Andreas Huhn und Susann Seifert
Im März soll im Kreistag der neue Nahverkehrsplan beschlossen werden. Im Vorfeld wurden die Gemeinden im Rahmen eines offiziellen Verwaltungsverfahrens angehört. Für uns als Stadträtinnen und Stadträte ist dieser Prozess jedoch nur mittelbar zugänglich – eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist bislang nicht vorgesehen. Gerade beim öffentlichen Personennahverkehr geht es jedoch um konkrete Lebensrealität: um Schulwege, Arbeitswege, Arzttermine, Einkäufe und gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb möchten wir den Dialog öffnen. Gemeinsam mit unserer Kreistagsfraktion laden wir zu einem öffentlichen Gespräch zur Zukunft des ÖPNV im Altenburger Land ein. Ein verantwortlicher Vertreter der THÜSAC-Personennahverkehrsgesellschaft mbH wird uns vorher den aktuellen Stand der Planungen vorstellen und erläutern. Anschließend möchten wir den Raum bewusst für Fragen, Hinweise und eine gemeinsame Diskussion öffnen. Termin: 25. Februar 2026 17:30 Uhr Ort: Farbküche Moritzstraße 6 04600 Altenburg
