80. Jahrestag - 8.Mai 2025 Tag der Befreiung
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 8. Mai 2025
Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal – ein Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, von Krieg, Völkermord und Diktatur. Dieser Tag mahnt uns, niemals zu vergessen, wozu menschenverachtende Ideologien führen können. Für uns als Stadtratsfraktion Die Linke ist dieser Tag kein stiller Feiertag, sondern ein lautes Gedenken: an die Millionen Opfer, an den antifaschistischen Widerstand und an die unermessliche Verantwortung, die daraus für unsere Gegenwart erwächst. Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus ist keine historische Fußnote, sondern ein grundlegender Bestandteil unserer wehrhaften demokratischen Verantwortung.
Heute – acht Jahrzehnte später – müssen wir feststellen, dass rechte Ideologien wieder offen und unverholen in den Parlamenten vertreten werden. Die AfD, die vor allem auch in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, versucht sich dennoch bei Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai zu inszenieren. Gerade zum 80. jährigen Gedenken ist es besonders verstörend, dass Vertreterinnen und Vertreter der AfD an der offiziellen Gedenkveranstaltungen teilnehmen – einer Partei, in deren Reihen Verharmlosung der NS-Zeit, Geschichtsrevisionismus und rassistische Hetze immer wieder zu hören sind.
Wer das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ernst meint, kann nicht gleichzeitig den ideologischen Boden bereiten und vertreten, auf dem Intoleranz und Menschenfeindlichkeit erneut wachsen können. Es ist ein Widerspruch, sich zum Ort des Erinnerns zu stellen und gleichzeitig eine Politik zu vertreten, die genau diese Erinnerung auslöschen will. Die AfD vertritt nicht nur völkisch-nationalistisches Gedankengut – sie bekämpft aktiv die Erinnerungskultur in Deutschland. Dass ausgerechnet eine Partei, die derart offen menschenfeindlich agiert, am 8. Mai auftritt, ist nicht nur geschmacklos – es ist eine gezielte Provokation.
Wir sagen klar: Der 8. Mai ist kein Ort für Instrumentalisierung, sondern ein Tag für die Stimmen der Überlebenden,
für solidarisches Erinnern
und für Toleranz, Weltoffenheit
und einen echten, gelebten Antifaschismus.
Letzter Stadtratstermin vor dem Jahresende mit 33 Tagesordnungspunkten und zahlreichen Anfragen. Am Beginn gab es die Ehrung ehrenamtlichen Engagements und wir freuen uns ganz besonders, dass Sylvia Kluge und Gudrun Rieß vom Bibliotheksförderverein öffentlich für ihr Engagement gewürdigt wurden. Sylvia Kluge verwies in ihrer Dankesrede auch noch einmal darauf, dass wir bald im Ernestinum eine Bibliothek haben werden, die das Leben in der Innenstadt bereichern wird. Für einen Bücherrückgabeautomat muss noch Geld gesammelt werden. So wird der Verein auch in einer der Wechselhütten auf dem Weihnachtsmarkt allerlei schöne und zweckmäßige Dinge zum Verkauf anbieten. Die hohe Anzahl an, zugegeben teilweise sehr fragwürdigen, Anfragen ging vor allem auch darauf zurück, dass scheinbar Teile des Stadtrates mittlerweile die eigentliche Aufgabe und Funktion des Kommunalen Organs vergessen haben. Laut Kommunalordnung in Thüringen ist Zweck und Funktion des Stadtrates die Beschlussfassung über kommunale Selbstverwaltungsangelegenheiten. Der Stadtrat entscheidet eigenverantwortlich über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen. Der Stadtrat ist kein Spielfeld parteipolitischer Machtspiele oder Profilierung , dies wird leider in letzter Zeit oft vergessen. Neben den Jahresabschlüssen der EWA, WABA und KOMMUNA wurde auch zur Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt umfassend informiert. Die Stadträte selbst werden am 11.Dezember noch einmal zu einer Informationsveranstaltungen zusammenkommen. Unter TOP 10 wurde Thomas Jäschke in den Aufsichtsrat der Theater Altenburg Gera Gmbh demokratisch per Mehrheitsentscheidung gewählt . Auch unsere Fraktion unterstützt ihn und wir wünschen Herzlichen Glückwunsch und immer ein gutes Händchen bei allen Entscheidungen.
Am 9. November 2025 jährt sich zum 87. Mal die Reichspogromnacht von 1938 – ein Tag, an dem in Deutschland und Österreich tausende Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen von Nationalsozialisten zerstört wurden. Über Jüdinnen und Juden wurden ermordet, tausende inhaftiert und misshandelt. Die sogenannte „Kristallnacht“ markierte den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. Auch an Altenburg gingen dieser Zivilisationsbruch nicht vorbei. Heute, Jahrzehnte später, ist das Gedenken wichtiger denn je. In einer Zeit, in der Antisemitismus und Hass erneut laut werden, mahnt uns der 9. November, nicht zu schweigen. Wir Gedenken und erinnern nicht nur an die Opfer sondern rufen viel mehr dazu auf, Verantwortung für unsere demokratische Gesellschaft zu übernehmen. Erinnerung ist keine Pflichtübung – sie ist ein Akt der Menschlichkeit. Wer sich erinnert, widersetzt sich dem Vergessen. Und wer das Gedenken lebendig hält, schützt die Zukunft vor dem Wiederholen der Vergangenheit. In diesem Sinne nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter der Kreistags- & Stadtratsfraktion Die Linke sowie weitere Mitglieder des Kreisverbandes Die Linke Altenburger Land an der Gedenkveranstaltung in der St. Bartholomä Kirche und anschließend in der Pauritzer Straße teil. #Niewieder
Im aktuellen Bauausschuss beschäftigten sich die Mitglieder mit dem Zustand der Hasuwegbrücke. Der seit Jahren sichtbare marode Zustand wurde nun endlich thematisiert. Auf Grund der enormen Kosten eines Neubaus sieht die Stadtverwaltung lediglich im ersatzlosen Abriss einen gangbaren Weg. Wobei selbst die für den Abriss veranschlagten knapp 1 Million Euro nicht finanziert sind. Hierbei sind die Kosten der Streckensperrung der darunter liegenden Bahnstrecke noch nicht absehbar. Der Zustand der Hauswegbrücke wird laut den Prüfergebnis aus den Jahren 2020, 2021 und 2023 bereits seit längerem mit der schlechtest möglichen Note 4 bewertet. Daher überrascht es, dass nach unserer Nachfrage zum Zustand der städtischen Fussgänger- und Straßenbrücken im Bauauschuss im September 2024, kurz nach dem Versagen der Carolabrücke in Dresden, nicht bereits auf die Hauswegbrücke hingewiesen wurde. Aktuell würde ein Ersatzneubau je nach Ausführung zwischen 2,4 und 3,2 Millionen Euro kosten. Hinzu kommen hier ebenfalls die Kosten der Bahnstreckensperrung, ähnlich wie beim ersatzlosen Abriss. Eine endgültige Entscheidung ist im Bauausschuss nicht getroffen worden, sondern man einigte sich auf eine stärke Beteiligung der Altenburgerinnen und Altenburger. In den nächsten Tagen soll unter anderem im Amtsblatt über die Situation bezüglich der Hauswegbrücke informiert werden.
