Bericht aus der 13.Altenburger Stadtratsitzung
Andreas Huhn • 3. Februar 2026
Du kommst dir vor wie Alice die in den Hasenbau stürzte? Sogar der verrückte Hutmacher ist da? Nein, dass ist nicht das Wunderland. Es ist ein ganz normaler Altenburger Stadtrat...
Auf der Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates in dieser Wahlperiode standen u.a. Fragen der Umsetzung des Verkehrskonzeptes im Bereich Schmöllnsche Straße/Roßplan/Teichstraße, die Präzisierung des Beschlusses zum Bebauungsplan Industriegebiet Altenburg/Windischleuba sowie die Teilnahme der Stadt am Projektaufruf zur Sanierung kommunaler Sportstätten. Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner sind gekommen, was ein gutes Zeichen für lebendiges Interesse an der Stadtentwicklung bedeutet.
Der Inhalt der Beschlüsse zum Verkehrskonzept beschäftigt sich im Kern mit einem Prüfauftrag, ob eine Asphaltierung der bisher gepflasterten Bereiche in der Schmöllnschen Straße und der Teichstraße möglich wäre. Unsere Fraktion erweiterte den bestehenden Antrag um den Punkt sichere Fussgängerquerungsmöglichkeiten mit einzuplanen. Diese Anträge schienen offentsichlich für eine so große Verwirrung zu sorgen, dass einige Stadträte plötzlich gegen diese Anträge stimmte. An sich ein normales Vorgehen, wenn nicht beide Anträge, die seit Jahren verlangten und ebenfalls von der gegründeten Bürgerinitiative geforderten Punkte eins zu eins beinhalten würden. Letztendlich wurde die Stadtverwaltung durch eine Mehrheit für unseren Anträge mit der Prüfung beauftragt.
Im übrigen gibt es ein neues modernes Corporate Design für die Stadt. Die Auseinandersetzung um das neue Logo bringt Leben in die Diskussion, wie wir als Stadt wahrgenommen werden bzw. wahrgenommen werden wollen. Das hatten wir lange Zeit nicht mehr. Ideen mit Blick auf ein mögliches Leitbild flammen auf, dann wurde es wieder still. Es ging um Geschichte, Kultur, Gewerbe, Parks und Gärten, um Wohnstadtangebote und vieles mehr. Es wurde um Barbarossa und den Prinzenraub diskutiert, um die Last und Lust von Theater und Museen, um das Erbe des HASAG-Geländes, um Stolpersteine vor den Häusern, in denen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger lebten, um die Prägung der Stadt durch Reformation und Revolution, um Altes und Neues, Gutes und auch Beschämendes. Es ging nie nur um das eine, wenngleich die Bezeichnung Skatstadt das vielleicht Prägendste ist.
Eine Diskussion um die Kosten des neuen Corporate Designs, die derzeit erneut von einigen Stadträten aufgemacht wird, ist ein erneuter Ausflug ins Wunderland. Vielmehr wurden dazu lange zuvor Gelder mit dem Haushalt bewilligt und zudem sind die Kosten nicht nur bekannt, sondern auch noch wesentlich günstiger ausgefallen als veranschlagt. Entweder hat man bei den Haushaltsberatungen und in der aktuellen Stadtratssitzung nicht richtig aufgepasst oder es ist eine weitere Geschichte des verrückten Hutmachers aus dem Wunderland.
Zum Thema "Verkehr" haben wir als Die Linke Maßnahmen zu Verkehrsberuhigung in Verbindung mit der Einrichtung von Fußgängerüberwegen wie zum Beispiel am Rossplan oder am Herzog-Ernst-Platz ins Gespräch gebracht.
Zum Thema "Sportstätten" erinnerten wir erneut an das Thema der Erreichbarkeit des Stadions mit dem ÖPNV. Hier muss die Gesamtheit des Stadtverkehrs in ein gutes, moderenes Konzept überführt werden.
Auf der Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates in dieser Wahlperiode standen u.a. Fragen der Umsetzung des Verkehrskonzeptes im Bereich Schmöllnsche Straße/Roßplan/Teichstraße, die Präzisierung des Beschlusses zum Bebauungsplan Industriegebiet Altenburg/Windischleuba sowie die Teilnahme der Stadt am Projektaufruf zur Sanierung kommunaler Sportstätten. Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner sind gekommen, was ein gutes Zeichen für lebendiges Interesse an der Stadtentwicklung bedeutet.
Der Inhalt der Beschlüsse zum Verkehrskonzept beschäftigt sich im Kern mit einem Prüfauftrag, ob eine Asphaltierung der bisher gepflasterten Bereiche in der Schmöllnschen Straße und der Teichstraße möglich wäre. Unsere Fraktion erweiterte den bestehenden Antrag um den Punkt sichere Fussgängerquerungsmöglichkeiten mit einzuplanen. Diese Anträge schienen offentsichlich für eine so große Verwirrung zu sorgen, dass einige Stadträte plötzlich gegen diese Anträge stimmte. An sich ein normales Vorgehen, wenn nicht beide Anträge, die seit Jahren verlangten und ebenfalls von der gegründeten Bürgerinitiative geforderten Punkte eins zu eins beinhalten würden. Letztendlich wurde die Stadtverwaltung durch eine Mehrheit für unseren Anträge mit der Prüfung beauftragt.
Im übrigen gibt es ein neues modernes Corporate Design für die Stadt. Die Auseinandersetzung um das neue Logo bringt Leben in die Diskussion, wie wir als Stadt wahrgenommen werden bzw. wahrgenommen werden wollen. Das hatten wir lange Zeit nicht mehr. Ideen mit Blick auf ein mögliches Leitbild flammen auf, dann wurde es wieder still. Es ging um Geschichte, Kultur, Gewerbe, Parks und Gärten, um Wohnstadtangebote und vieles mehr. Es wurde um Barbarossa und den Prinzenraub diskutiert, um die Last und Lust von Theater und Museen, um das Erbe des HASAG-Geländes, um Stolpersteine vor den Häusern, in denen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger lebten, um die Prägung der Stadt durch Reformation und Revolution, um Altes und Neues, Gutes und auch Beschämendes. Es ging nie nur um das eine, wenngleich die Bezeichnung Skatstadt das vielleicht Prägendste ist.
Eine Diskussion um die Kosten des neuen Corporate Designs, die derzeit erneut von einigen Stadträten aufgemacht wird, ist ein erneuter Ausflug ins Wunderland. Vielmehr wurden dazu lange zuvor Gelder mit dem Haushalt bewilligt und zudem sind die Kosten nicht nur bekannt, sondern auch noch wesentlich günstiger ausgefallen als veranschlagt. Entweder hat man bei den Haushaltsberatungen und in der aktuellen Stadtratssitzung nicht richtig aufgepasst oder es ist eine weitere Geschichte des verrückten Hutmachers aus dem Wunderland.
Zum Thema "Verkehr" haben wir als Die Linke Maßnahmen zu Verkehrsberuhigung in Verbindung mit der Einrichtung von Fußgängerüberwegen wie zum Beispiel am Rossplan oder am Herzog-Ernst-Platz ins Gespräch gebracht.
Zum Thema "Sportstätten" erinnerten wir erneut an das Thema der Erreichbarkeit des Stadions mit dem ÖPNV. Hier muss die Gesamtheit des Stadtverkehrs in ein gutes, moderenes Konzept überführt werden.
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Wir, als Fraktion Die Linke im Stadtrat Altenburg fordern von der Stadt konkrete Unterstützung statt Verweise auf komplizierte Verfahren Die erneute langfristige Baustelle am Pauritzer Platz wird für die ansässigen Gewerbetreibenden zur Belastungsprobe. Nach den zahlreichen Baustellen und Sperrungen der vergangenen Jahre drohen erneut erhebliche Umsatzeinbußen. Für einzelne Unternehmen kann das im schlimmsten Fall existenzbedrohend werden. Doch statt konkrete Unterstützung anzubieten, verweist die Stadtverwaltung auf die Eigeninitiative der Betroffenen und hohe rechtliche Hürden. Das reicht uns nicht. Wir als Stadtratsfraktion Die Linke haben deshalb bei der Stadtverwaltung Altenburg nachgefragt, ob Entschädigungen oder Billigkeitsleistungen nach § 22 Abs. 5 Thüringer Straßengesetz geprüft werden. Die Antwort ist ernüchternd: Die betroffenen Unternehmen sollen selbst Anträge stellen, ihre Nachteile begründen und entsprechende Einbußen nachweisen. Gleichzeitig verweist die Verwaltung auf die schwierigen rechtlichen Voraussetzungen. Natürlich müssen rechtliche Vorgaben eingehalten werden. Aber politische Verantwortung endet nicht dort, wo ein Formular beginnt. Wer über einen langen Zeitraum mit erheblichen Einschränkungen durch eine öffentliche Baumaßnahme leben muss, darf von der Stadt nicht einfach auf ein kompliziertes Antragsverfahren verwiesen werden. Stadt muss handeln – nicht nur verwalten Aus unserer Sicht muss die Stadtverwaltung deshalb deutlich aktiver werden. Betroffene Gewerbetreibende müssen frühzeitig, verständlich und persönlich darüber informiert werden, welche Möglichkeiten für Entschädigungen oder Billigkeitsleistungen bestehen. Die Stadt sollte sie bei der Antragstellung unterstützen und prüfen, welche unbürokratischen Hilfen darüber hinaus möglich sind. Auch bei der Erreichbarkeit der Geschäfte darf sich die Stadt nicht mit allgemeinen Hinweisen zufriedengeben. Die Aussage, dass Geschäfte fußläufig und teilweise mit dem Fahrzeug erreichbar seien, löst die Probleme der Gewerbetreibenden nicht. Wer möchte, dass die Unternehmen am Pauritzer Platz die Bauzeit wirtschaftlich überstehen, muss dafür sorgen, dass Kundinnen und Kunden überhaupt wissen, dass die Geschäfte weiterhin geöffnet und erreichbar sind. Deshalb fordern wir ein einheitliches, gut sichtbares und durchgängiges Beschilderungskonzept , beispielsweise mit dem klaren Hinweis: „Geschäfte und Gastronomie geöffnet – wir sind erreichbar!“ Darüber hinaus müssen funktionierende Zufahrts- und Liefermöglichkeiten gewährleistet werden. Gerade für Gastronomie und andere Betriebe sind verlässliche Lieferungen und eine erkennbare Erreichbarkeit keine Nebensache, sondern Grundlage ihrer wirtschaftlichen Existenz. Öffentliche Baustellen dürfen nicht zu privaten Existenzrisiken werden Uns ist klar: Baumaßnahmen sind notwendig und lassen sich nicht immer vermeiden. Aber die wirtschaftlichen Folgen dürfen nicht einfach bei denjenigen abgeladen werden, die am Ende der Baustelle sitzen. Die Unternehmen am Pauritzer Platz haben in den vergangenen Jahren bereits wiederholt Einschränkungen hinnehmen müssen. Jetzt braucht es von der Stadt mehr als den Hinweis auf Zuständigkeiten und rechtliche Hürden. Die Stadt muss Verantwortung übernehmen. Sie muss informieren, unterstützen und Lösungen ermöglichen. Wir erwarten deshalb von der Stadtverwaltung, dass sie gemeinsam mit den betroffenen Gewerbetreibenden konkrete Maßnahmen entwickelt und nicht darauf wartet, bis einzelne Unternehmen um ihre wirtschaftliche Existenz kämpfen müssen. Für uns als Die Linke ist klar: Wer die Stadt stärken will, darf die Gewerbetreibenden am Pauritzer Platz nicht alleinlassen. Eine lebendige Stadt gibt es nicht zum Nulltarif – sie braucht politische Unterstützung und konkrete Verantwortung.
Die Verkehrssituation am Herzog-Ernst-Platz ist für Fußgängerinnen und Fußgänger bereits seit Längerem schwierig. Unsere Fraktion, DIE LINKE im Stadtrat Altenburg, hat deshalb schon vor der aktuellen Umleitungssituation wiederholt eine sichere Querungsmöglichkeit, unter anderem in Form eines Zebrastreifens, gefordert. Durch die derzeitige Umleitung über Parkstraße, Hausweg und Herzog-Ernst-Platz hat sich die Situation weiter verschärft. Mehrere Verkehrsströme werden gebündelt, die Stadtverwaltung bestätigt in einer aktuellen Anfrage ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Konkrete Messdaten liegen laut Antwort allerdings nicht vor. Zudem kam es im Bereich bereits zu Auffahrunfällen. Die Stadt will nun drei Dialogdisplays an den Zufahrten zum Kreisverkehr aufstellen. „Dialogtafeln können sensibilisieren, sie lösen aber das eigentliche Problem nicht: die sichere Querung der Fahrbahn an den Ausfahrten aus dem Kreisverkehr“, erklärt die Fraktion. Unsere Fraktion DIE LINKE fordert deshalb für die Dauer der Umleitung eine Prüfung von Tempo 30 . „Es geht um eine zeitlich begrenzte Maßnahme für eine besondere Verkehrssituation. Gerade jetzt sollte geprüft werden, ob 30 km/h die Situation für alle Verkehrsteilnehmer und insbesondere für Kinder sicherer machen kann.“ Dass die Verwaltung diese Frage lediglich mit dem Verweis auf die Zuständigkeit der unteren Straßenverkehrsbehörde beantwortet, reicht unserer Fraktion nicht aus. Zuständigkeiten dürfen nicht zum Stillstand führen. Stadt und zuständige Behörde müssen gemeinsam nach einer Lösung suchen. Gleichzeitig müsse die bereits vor der Umleitung schwierige Querungssituation fachlich und ergebnisoffen geprüft werden. Unsere Fraktion hält deshalb an ihrer Forderung fest, auch einen Zebrastreifen am Herzog-Ernst-Platz erneut zu prüfen. Dabei gehe es nicht darum, eine bestimmte Lösung vorab festzuschreiben. Vielmehr müssten verschiedene Möglichkeiten hinsichtlich Sicherheit, Wirksamkeit, Umsetzbarkeit und Kosten miteinander verglichen werden. Dabei sollte auch der Nahbereich des Kreisverkehrs betrachtet werden. Eine geringfügig veränderte Lage der Querungsstelle könnte möglicherweise eine einfachere und kostengünstigere Lösung ermöglichen. „Wenn ein Zebrastreifen mit überschaubarem Aufwand zu einer deutlich sichereren Querung beitragen kann, sollte diese Möglichkeit nicht vorschnell verworfen werden. Wir wollen eine sachliche Prüfung: Was funktioniert für die Fußgänger in unserer Stadt tatsächlich, was ist rechtlich und verkehrlich möglich und welche Lösung ist wirtschaftlich vertretbar?” Die Dialogtafeln können ein erster Schritt sein. Sie dürfen aber nicht zum Schlussstrich werden. Die schwierige Querungssituation auf dem Schulweg bestand bereits lange vor der Umleitung – jetzt ist sie noch dringlicher. Wir brauchen deshalb eine echte Lösung für die Querung und für die Dauer der Umleitung eine ernsthafte Prüfung von einer Begrenzung auf 30 km/h.
