Neues aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2025 Viel Theater, Jahresabschlüsse, Kleingärtner und ein Industriegebiet
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 3. September 2025
Mit spürbar angespannter Stimmung startete die Stadtratssitzung vom 28.08.2025. Die Tagesordnung war vor allem von den Jahresabschlüssen des Theaters, der Ewa, der Kommuna GmbH, der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG), der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) sowie der WABA geprägt.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss viel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss viel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Die LEG wird nun mit den Eigentümern in Verhandlungen treten. Die Stadtverwaltung sicherte eine frühzeitige und transparente öffentliche Beteiligung
zu. Unsere Fraktion DIE LINKE wird dies weiterhin kritisch verfolgen und auch zur gegebenen Zeit entsprechendes einfordern.
Lokaltermin Lindenau-Museum im "Interim" am Kunstturm Dr. Roland Krischke hatte uns gleich nach dem Jahresempfang der Altenburger Museen eingeladen, um den Masterplan "Prinzen im Dornröschenschloss" vorzustellen und mit uns als Entscheidungsträger in der Stadt Altenburg und im Landkreis Altenburger Land über die Zukunft unserer vielfältigen Museumslandschaft zu diskutieren. Aus den beiden LINKEN-Fraktionen inkl. ihrer sachkundigen Mitgliedern in den Fachausschüssen waren 9 Interessenten gekommen. In einem über zweistündigen anregende Gespräch wurden Ideen besprochen, Vorschläge beraten, Fragen beantwortet und eine Debatte auf Augenhöhe geführt, die Mut macht, die Pläne Stück für Stück in die Tat umzusetzen. Nicht alle "Blütenträume" werden und können reifen, aber wichtig ist, mit unseren Bildungs-und Kulturschätzen sowohl für die Einwohnerinnen als auch die Gäste zu zeigen, was unsere Region ausmacht. Nun soll zunächste die kommunale Arbeitsgemeinschaft in einen Zweckverband überführt werden, damit Stadt und Landkreis die großen Herausforderungen gemeinsam angehen können. Und wie schön wird es sein, wenn dann im nächsten Jahr die neue Bibliothek im Ernestinum eröffnet wird, danach unser Theaterhaus und das Lindenau-Museum in neuem Glanz erstrahlen, die Graffitiwände an verschiedenen Stellen der Stadt herrlich gestaltet und nicht verunstaltet werden, die Hinterhöfe und grünen Inseln zum Verweilen einladen und die Stadt an allen Ecken zur Landesgartenschau aufblüht. Wir sind der Meinung, die Anstrengungen lohnen sich und es ist besser mitzumachen, als vom Spielfeldrand Stilnoten zu erteilen.
Eine Nachbetrachtung Die Debatte um den Intendanten unseres Theaters Kay Kuntze zeigt, wie politische Machtspiele auf dem Rücken einer Institution ausgetragen werden, die für unsere Region kulturell und sozial unverzichtbar ist. Personalentscheidungen dieser Tragweite sollten in die Sommerpause gedrückt werden – ohne Dialog, ohne Transparenz, ohne Plan . Dabei war der Kündigungstermin lange bekannt. Bis Ende Juni 2025 gab es nicht einmal die Andeutung einer Korrektur der früheren Mehrheitsentscheidungen . Was hier in den letzten Wochen nach einer erfolgreichen Spielzeit und kurz vor Spielzeitbeginn, nach der Bestellung eines neuen kaufmännischen Geschäftsführers und nach erneutem Bekanntwerden einer schwierigen baulichen Situation passiert ist, gleicht einem Theaterdonner, der einfach nur Schaden angerichtet hat und keinesfalls auf die kommunalpolitische Bühne gehört. Das ist nicht mutig, das ist fahrlässig. Das Theater ist kein Spielfeld für parteipolitische Profilierung. Es geht um Arbeitsplätze, kulturelle Bildung und den Zugang zu Kunst für alle – nicht um lokale Machtfragen im Hinterzimmerstil. Was hier betrieben wurde, ist keine verantwortungsvolle Kulturpolitik, es war ein Spiel mit dem Feuer. In einer Region, in der Theaterarbeit ohnehin täglich gegen Sparzwänge und gesellschaftliche Ignoranz bestehen muss, braucht es vor allem Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Wir wünschen weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit dem... mit unserem (!) ...Theater und sowohl der Theaterleitung als auch der gesamten Belegschaft viel Kraft, Kreativität und Durchhaltevermögen. In diesem Sinne TOI TOI TOI für die neue Spielzeit. Übrigens: Ins Theater zu gehen ist eine der schönsten Möglichkeiten, seinen Steuern zu begegnen. 😍
Die LINKE Altenburger Land lädt herzlich zum Sommerfest ein. Wann: 19.06.2025, von 17 bis 20 Uhr Wo: Geschäftsstelle Die LINKE, Moritzstraße 4, Altenburg Das Sommerfest nimmt euch mit auf eine Reise nach Mombasa in Kenia. Lasst uns gemeinsam eine Schule besuchen, die seit 15 Jahren maßgeblich von Menschen aus unserer Region aufgebaut und gefördert wurde und wird. Es ist eine inspirierende Erfolgsgeschichte von Engagement und Solidarität. Und weil wir Lust auf Neues machen wollen, haben wir dem Sommerfest einen thematischen Rahmen gegeben. Einige unserer Mitglieder waren im Februar 2025 zur Feier in der Schule "elimu ya kenya" und wollen in Wort und Bild, aber auch kulinarisch ein bisschen afrikanisches Flair nach Altenburg holen und Solidarität und Zusammenarbeit weiter fördern, leben und gestalten. Lasst uns gemeinsam einen schönen Abend verbringen, miteinander ins Gespräch kommen. Es dürfen alle gespannt sein und sind eingeladen, bei tollen Geschichten und kulinarischen Köstlichkeiten zum Sommerfest zusammenzukommen.
