Neues aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2025 Viel Theater, Jahresabschlüsse, Kleingärtner und ein Industriegebiet
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 3. September 2025
Mit spürbar angespannter Stimmung startete die Stadtratssitzung vom 28.08.2025. Die Tagesordnung war vor allem von den Jahresabschlüssen des Theaters, der Ewa, der Kommuna GmbH, der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG), der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) sowie der WABA geprägt.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Die LEG wird nun mit den Eigentümern in Verhandlungen treten. Die Stadtverwaltung sicherte eine frühzeitige und transparente öffentliche Beteiligung
zu. Unsere Fraktion DIE LINKE wird dies weiterhin kritisch verfolgen und auch zur gegebenen Zeit entsprechendes einfordern.
Im Bauausschuss wurde neben dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzeptes erneut ein wichtiges Anliegen thematisiert: die Fußgängerüberwege am Herzog-Ernst-Platz . Unser Ausschussmitglied Andreas Huhn bringt seit Monaten dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung, da die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger – insbesondere für Kinder auf dem Schul- und Kindergartenweg sowie für Anwohnerinnen und Anwohner – weiterhin dringend verbessert werden muss. Nach aktuellem Stand ist die Einrichtung eines Zebrastreifens laut Straßenverkehrsbehörde derzeit nicht genehmigungsfähig. Grund dafür ist die unzureichende Beleuchtung vor Ort . Diese entspricht nicht den geltenden DIN – Normen für Fussgängerüberwege. Unsere Fraktion brachte hierzu einen pragmatischen Lösungsvorschlag ein: Die bestehende Beleuchtung könnte durch den Einsatz neuer, leistungsstärkerer Leuchtmittel ertüchtigt werden, um die erforderliche Helligkeit zu erreichen. Dies wäre möglicherweise der einfachste und kostengünstigste Weg, die Voraussetzungen für einen Zebrastreifen zu schaffen. Eine zusätzliche Beschilderung entfalle an diesem Kreisverkehr ohnehin, da in ein- und ausfahrendem Verkehr bereits eine Wartepflicht für Fahrzeuge bestehe. Der Bauausschuss hat die Stadtverwaltung nun gebeten, die Kosten für diese Maßnahme zu ermitteln. Vielleicht sind wir damit endlich einen Schritt näher an einem sichereren Schulweg, Kindergartenweg und mehr Sicherheit für alle Anwohnerinnen und Anwohner. Es zeigt sich: „Nicht laut, sondern wirksam: Schritt für Schritt zum Ziel. Auch in der Verkehrspolitik ist es kein Sprint sondern ein langer Marathon.” Unsere Fraktion Die Linke bleibt an dem Thema dran und wird sich weiterhin konsequent für eine sichere Querung stark machen.
Die Kreis- und Stadtratsfraktion Die Linke im Altenburger Land haben ein Konzept zur gezielten Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in der Altenburger Innenstadt und im Kreisgebiet erarbeitet. Ziel ist es, die Erreichbarkeit zentraler Orte zu verbessern und den ÖPNV insgesamt alltagstauglicher zu gestalten. Konkret wird die Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle in der Spiegelgasse vorgeschlagen. Damit soll insbesondere der Marktbereich besser angebunden und Wege in die Innenstadt erleichtert werden. „Kurze Wege sind gut, aber noch besser sind kurze Wege mit verlässlicher Busanbindung“, heißt es aus der Fraktion. Langfristig gehe es darum, mehr Menschen für den Nahverkehr zu gewinnen. Nicht nur situativ, sondern als echte Alternative zum Individualverkehr. Darüber hinaus sprechen sich die Fraktionen für die Entwicklung eines zentralen Busbahnhofs im Quartier 15 aus. Dieser soll den Regionalverkehr bündeln, Umstiege vereinfachen und die Orientierung verbessern. Ein weiterer Bestandteil des Konzepts ist die schrittweise Umstellung auf emissionsärmere Antriebe. Geplant sind moderne Ladepunkte für E-Busse, um den Nahverkehr klimafreundlicher aufzustellen. Ergänzend wird geprüft, inwieweit eine eigene Stromerzeugung durch Kleinwindkraftanlagen im Bereich des Busbahnhofes möglich ist - vorbehaltlich entsprechender Abstimmungen. Auch für die touristische Entwicklung könnte eine bessere Anbindung neue Impulse setzen. Angebote wie die entstehende Spieleerlebniswelt „Yosephinum“ sowie lokale Geschäfte und Dienstleistungen würden von einer verbesserten Erreichbarkeit profitieren. Pünktlich zum 1. April hat die Fraktion ein erstes Konzept zur Weiterentwicklung des Nahverkehrs im Altenburger Land erarbeitet. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen nun schrittweise geprüft, weiterentwickelt und in eine tragfähige Gesamtstrategie überführt werden. „Für einen Nahverkehr, der so gut ist, dass man ihn sogar nutzt, wenn man gar nicht weg muss“, so ein Sprecher abschließend. Für die Fraktionen Andreas Huhn und Susann Seifert
Im März soll im Kreistag der neue Nahverkehrsplan beschlossen werden. Im Vorfeld wurden die Gemeinden im Rahmen eines offiziellen Verwaltungsverfahrens angehört. Für uns als Stadträtinnen und Stadträte ist dieser Prozess jedoch nur mittelbar zugänglich – eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist bislang nicht vorgesehen. Gerade beim öffentlichen Personennahverkehr geht es jedoch um konkrete Lebensrealität: um Schulwege, Arbeitswege, Arzttermine, Einkäufe und gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb möchten wir den Dialog öffnen. Gemeinsam mit unserer Kreistagsfraktion laden wir zu einem öffentlichen Gespräch zur Zukunft des ÖPNV im Altenburger Land ein. Ein verantwortlicher Vertreter der THÜSAC-Personennahverkehrsgesellschaft mbH wird uns vorher den aktuellen Stand der Planungen vorstellen und erläutern. Anschließend möchten wir den Raum bewusst für Fragen, Hinweise und eine gemeinsame Diskussion öffnen. Termin: 25. Februar 2026 17:30 Uhr Ort: Farbküche Moritzstraße 6 04600 Altenburg
