Neues aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2025 Viel Theater, Jahresabschlüsse, Kleingärtner und ein Industriegebiet
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 3. September 2025
Mit spürbar angespannter Stimmung startete die Stadtratssitzung vom 28.08.2025. Die Tagesordnung war vor allem von den Jahresabschlüssen des Theaters, der Ewa, der Kommuna GmbH, der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG), der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) sowie der WABA geprägt.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Die LEG wird nun mit den Eigentümern in Verhandlungen treten. Die Stadtverwaltung sicherte eine frühzeitige und transparente öffentliche Beteiligung
zu. Unsere Fraktion DIE LINKE wird dies weiterhin kritisch verfolgen und auch zur gegebenen Zeit entsprechendes einfordern.
Stadtratssitzung Altenburg: Verkehrssicherheit und Haushaltsbelastung In der jüngsten Stadtratssitzung standen erneut wichtige Themen für unsere Stadt auf der Tagesordnung. Besonders im Anfragenteil ging es um ein Anliegen, das unsere Fraktion Die Linke seit mittlerweile fast zwei Jahren konsequent verfolgt: die Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger am Herzog-Ernst-Platz. Unser Fraktionsmitglied Andreas Huhn stellte erneut eine Anfrage zur Errichtung von Zebrastreifen bzw. zur Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger. Leider zeichnet sich derzeit keine kostengünstige und für alle zufriedenstellende sinnvolle Lösung ab. Wie unser Fraktionsvorsitzender Jörg Jablonowski während der Sitzung feststellte, kann es auch nicht im Interesse der Anwohner sein dort einen "Lampenladen" zu errichten. Die DIN Norm steht hier einer vernünftigen Lösung im Weg. Dabei ist der Handlungsbedarf offensichtlich: Insbesondere Kinder und Familien sind täglich auf sichere Wege angewiesen. Erfreulich ist, dass sich auch die Elternvertretungen des Magdalenenstift-Kindergartens , der Erich-Mäder-Schule sowie der Lutherschule mit Nachdruck für mehr Verkehrssicherheit einsetzen. Nun soll ein gemeinsames Gespräch mit den Elternvertretungen und der Verwaltung stattfinden. Wir begrüßen diesen Austausch ausdrücklich und werden uns auch weiterhin mit Nachdruck für eine Verbesserung der Situation einsetzen. Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben „Grundhafter Ausbau des Pauritzer Platzes“ . Aufgrund geänderter Anwendungsregelungen der Förderrichtlinien entfällt die ursprünglich vorgesehene Förderung durch den Freistaat Thüringen. Dadurch muss die Stadt Altenburg zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 503.000 Euro aufbringen. Diese unerwartete Mehrbelastung wirkt sich unmittelbar auf den städtischen Haushalt aus und zeigt einmal mehr, wie stark kommunale Investitionen von verlässlichen Förderbedingungen abhängig sind. Außerdem beschloss der Stadtrat die Jahresabschlüsse der EWA , der Kommuna GmbH sowie der Stadtwerke Altenburg für das Geschäftsjahr 2025. Mit diesen Beschlüssen wurden die wirtschaftlichen Ergebnisse der städtischen Unternehmen für das vergangene Jahr festgestellt. Von der Tagesordnung genommen wurde die geplante Änderung der Ehrenordnung der Stadt auf Grund eines kurzfristig zur Sitzung eingebrachten Antrags der Fraktion Pro Altenburg. Aus unserer Sicht enthält der Antrag zur "Wahl des Altenburgers des Jahres" Einschränkungen, die sich auch auf die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger auswirken würden. Als Fraktion Die Linke stehen wir für eine offene, transparente und starke Einbindung der Menschen in die Entscheidungsprozesse unserer Stadt. Deshalb betrachten wir den vorliegenden Antrag kritisch und setzen uns weiterhin für eine breite Bürgerbeteiligung ein. Zuletzt gaben wir noch den Anstoß zumindest auf den entsprechenden Urkunden auch den angepassten Titel "Altenburgerin des Jahres" zu berücksichtigen.
*Zwischen Zebra und Bankrott – Die tragische Dualität der DIN-Norm am Marstall Kreisverkehr* Seit nun fast 2 Jahren beschäftigt mich die Fussgängersituation am Kreisverkehr des Herzog-Ernst-Platzes. In mehreren Ausschusssitzungen wurde die Thematik immer wieder angefragt und so auf die Tagesordnung geholt, noch bevor andere hier einen Handlungsbedarf erkannt haben. Doch... Es gibt in Deutschland zwei Naturgewalten, gegen die sich selbst tektonische Platten nur widerwillig behaupten: die Schwerkraft und die DIN-Norm. Besonders eindrucksvoll zeigt sich dieses Spannungsverhältnis an einem Ort, der eigentlich für fließende Bewegung steht: dem Kreisverkehr Herzog-Ernst-Platz. Jener verkehrstechnischen Erfindung, die einst versprach, Kreuzungen zu befrieden, Emissionen zu senken und den Bürger, egal ob mit dem Auto oder zu Fuss mit einer sanften Kurvenbewegung in den Feierabend zu entlassen. Doch dann kam der Zebrastreifen. Nicht irgendein Zebrastreifen – sondern der normgerechte, abgesicherte, verkehrsberuhigte, regelwerkskonforme Fußgängerüberweg am Kreisverkehr. Denn wo früher ein paar weiße Balken und guter Wille für einen sicheren Schulweg genügten, entfaltet heute die DIN ihre ganze poetische Kraft: Sichtfelder, Aufstellflächen, Mindestabstände, Bordabsenkungen, taktile Leitelemente, Beleuchtungsstärke, Querungshilfen, Sicherheitsräume, Beschilderung, Fahrbahnverschwenkung und und und ... Der Gedanke dahinter ist nobel. Niemand möchte, dass Fußgänger ihren Weg durch eine Mischung aus Mut, Improvisation und Resthoffnung finden müssen. Das Problem beginnt aber ungefähr dort, wo die Baukostenkalkulation beginnt. Die Stadt, ausgestattet mit einem Haushalt, der seit Jahren den Charme eines ausgedrückten Teebeutels besitzt, blickt auf die Anforderungen und stellt fest: Der Zebrastreifen selbst kostet nicht viel. Die Maßnahmen, die ihn überhaupt erlauben, kosten ungefähr so viel wie ein kleiner Mondlandeversuch. Der aktuelle Fall zeigt dies exemplarisch: Ein scheinbar harmloser Fußgängerüberweg am Kreisverkehr entwickelt sich zu einem Infrastrukturprojekt mit der Aura eines mittelgroßen Fussballstadions. Der Kreisverkehr soll nicht nur funktionieren – er soll auch normativ glänzen. Das Ergebnis ist weniger eine sichere Querungshilfe als vielmehr ein kommunales Gesamtkunstwerk der Regelkonformität. Doch während die DIN in ihrer eigenen Logik konsequent bleibt, beginnt in der Kämmerei bereits die stille Verzweiflung. Denn kaum ist der Zebrastreifen einmal normgerecht gedacht, meldet sich die nächste Maßnahme: NEUN zusätzliche neue Straßenleuchten zu den bereits bestehenden 6 Straßenlaternen. Nicht etwa einfache Lampen, sondern selbstverständlich energieeffiziente, lichtimmissionstechnisch optimierte, vandalismussichere LED-Mastleuchten mit intelligentem Steuerungssystem. Also genau jene Art von Straßenbeleuchtung, die nachts so effizient leuchtet, dass man sie theoretisch auch in der Nachbargemeinde noch als Tageslichtersatz verbuchen könnte. Kostenpunkt: 120.000 Euro. Für neun Leuchten. Offiziell heißt es, die Maßnahme diene der „Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Querungsstelle“. Inoffiziell übersetzt bedeutet es: Wenn schon der Zebrastreifen ein sicherheitstechnisches Mammutprojekt ist, dann soll man ihn wenigstens sehen können – idealerweise aus dem All. Die politische Diskussion folgt der bekannten Dramaturgie. Die Verwaltung verweist auf die DIN-konforme Notwendigkeit und danach die Politik auf die Haushaltslage. Die Öffentlichkeit verweist auf die Frage, warum es früher auch ohne 120.000-Euro-Beleuchtung ging Es entsteht die klassische deutsche Verwaltungsdialektik: „Wir müssen den Übergang sicher machen.“ „Das können wir uns nicht leisten.“ „Dann bauen wir keinen Übergang.“ „Aber ohne Übergang ist es unsicher.“ „Genau deshalb darf dort kein Übergang hin.“ Eine perfekte logische Schleife – rund wie der Kreisverkehr selbst. Und so entsteht ein vertrautes kommunales Paradoxon: Der Zebrastreifen ist zu sicher, um ihn einfach zu bauen, und die Beleuchtung zu teuer, um sie einfach wegzulassen. Am Ende beschließt man, die Maßnahme „grundsätzlich zu unterstützen“, jedoch „unter dem Vorbehalt der Finanzierung im nächsten Haushaltsjahr“. Der Kreisverkehr bleibt derweil, was er immer war: eine runde Erinnerung daran, dass Normen keine Kassenprüfer kennen. Und irgendwo zwischen 120.000 Euro Lichttechnik und DIN-gerechter Querungsfantasie geht ein einfacher Gedanke verloren, der vermutlich nie genormt wurde: Man wollte eigentlich nur Kinder sicher über die Straße bringen.
Im Bauausschuss wurde neben dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzeptes erneut ein wichtiges Anliegen thematisiert: die Fußgängerüberwege am Herzog-Ernst-Platz . Unser Ausschussmitglied Andreas Huhn bringt seit Monaten dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung, da die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger – insbesondere für Kinder auf dem Schul- und Kindergartenweg sowie für Anwohnerinnen und Anwohner – weiterhin dringend verbessert werden muss. Nach aktuellem Stand ist die Einrichtung eines Zebrastreifens laut Straßenverkehrsbehörde derzeit nicht genehmigungsfähig. Grund dafür ist die unzureichende Beleuchtung vor Ort . Diese entspricht nicht den geltenden DIN – Normen für Fussgängerüberwege. Unsere Fraktion brachte hierzu einen pragmatischen Lösungsvorschlag ein: Die bestehende Beleuchtung könnte durch den Einsatz neuer, leistungsstärkerer Leuchtmittel ertüchtigt werden, um die erforderliche Helligkeit zu erreichen. Dies wäre möglicherweise der einfachste und kostengünstigste Weg, die Voraussetzungen für einen Zebrastreifen zu schaffen. Eine zusätzliche Beschilderung entfalle an diesem Kreisverkehr ohnehin, da in ein- und ausfahrendem Verkehr bereits eine Wartepflicht für Fahrzeuge bestehe. Der Bauausschuss hat die Stadtverwaltung nun gebeten, die Kosten für diese Maßnahme zu ermitteln. Vielleicht sind wir damit endlich einen Schritt näher an einem sichereren Schulweg, Kindergartenweg und mehr Sicherheit für alle Anwohnerinnen und Anwohner. Es zeigt sich: „Nicht laut, sondern wirksam: Schritt für Schritt zum Ziel. Auch in der Verkehrspolitik ist es kein Sprint sondern ein langer Marathon.” Unsere Fraktion Die Linke bleibt an dem Thema dran und wird sich weiterhin konsequent für eine sichere Querung stark machen.
