Neues aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2025 Viel Theater, Jahresabschlüsse, Kleingärtner und ein Industriegebiet
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 3. September 2025
Mit spürbar angespannter Stimmung startete die Stadtratssitzung vom 28.08.2025. Die Tagesordnung war vor allem von den Jahresabschlüssen des Theaters, der Ewa, der Kommuna GmbH, der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg mbH (SWG), der Stadtwerke Altenburg GmbH (SWA) sowie der WABA geprägt.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Unsere Fraktion sprach zunächst den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Theaters aus. Die Zahlen aus dem Lagebericht zeigten die erfolgreiche Arbeit auf, was durch den Prüfbericht bestätigt wurde. Der im letzten Jahr durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan wurde in vielen Punkten voll erfüllt. Der Abschluss fiel besser aus, als geplant. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Leitung des Hauses gut gearbeitet hat. Wiederholte Behauptungen mancher Stadträte, das Theater würde „Geld mit vollen Händen ausgeben“ sind schlichtweg einfach unwahr. Auf Grund des vorgestellten Jahresabschlusses erscheinen die Angriffe auf den Intendanten als völlig überflüssig, offensichtlich aus der Luft gegriffen und fügen damit dem ganzen Theater Schaden zu. Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik ist aus unserer Sicht wichtiger, als die Diskussion von persönlichen Ressentiments bestimmen zu lassen.
Unsere Fraktion DIE LINKE im Stadtrat würdigte insbesondere die qualitativ hochwertige Arbeit, was sich an ausverkauften, vielfältigen Vorstellungen und auch öffentlichen Ehrungen, wie der Verleihung des "Faust" zeigte. Es muss weiterhin eine gute Zusammenarbeit gegeben, da das Theater ein wichtiger künstlerischer und wirtschaftlicher Standortfaktor ist und auch bleiben soll.
Die Jahresabschlüsse der einzelnen städtischen Unternehmen wurden ohne große Diskussionen oder Probleme bewilligt. Zum Jahresabschluss der WABA konnte unsere Fraktion DIE LINKE noch offene Fragen klären. Das Blockheizkraftwerk der zentralen Kläranalage in Primmelwitz ist endlich genehmigt und im Probebetrieb. Die damit eingesparte Energie wirkt sich zukünftig sicher positiv auf die Bilanz des Unternehmens aus und könnte die Wasser- und Abwasserpreise etwas stabilisieren. Nach langem Drängen und Nachfragen, durch unsere Fraktion, auch hier endlich eine gute Nachricht. Wünschenswert wäre, dass zukünftig durch den Einsatz neuer flexiblere Gebührenmodelle günstigere Angebote möglich gemacht werden könnten. Unsere Fraktion wird weiterhin dieses Thema proaktiv verfolgen.
Besonders hervorzuheben ist der Bericht des Regionalverbandes der Kleingärtner. Der Vorsitzende Dr. Preuß bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung. Auf dieser Zusammenarbeit sieht sich auch der Regionalverband der Kleingärtner als Begleiter der Stadt Altenburg für verschiedene Projekte zur LAGA.
Das Kleingärtner auch einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Entwicklung leisten, zeigt sich auch daran, dass Integration in den Gartenanlagen Früchte trägt: In Altenburg-Nord ist nun auch ein Syrer Vorsitzender einer Gartenanlage und Dr. Preuß baut nun albanischen Salat an, was er vorher für Unkraut hielt.
Weiterhin größtes Problem ist der Leerstand in vielen der Pachtgärten, aber man hofft auf eine positive Entwicklung in der Zukunft. Dem wurde Stadtrat eine Ehrenurkunde des Landesverbands als Dank für die geleistete Unterstützung übergeben und jeder Fraktionsvorsitzende erhielt eine Kopie.
Das Industriegebiet Altenburg/Windischleuba beschäftigte den Stadtrat ebenfalls erneut. Nachdem nun der Vertrag zwischen der Stadt Altenburg und der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) durch die Landesregierung bestätigt wurde, beginnen nun die ersten Schritte zur möglichen Entwicklung des Standortes. Grundlage bildet zum einen der Beschluss eines Bebauungsplans sowie die Festlegung einer Veränderungssperre. Letztere ist auf bis zu zwei Jahre befristet und soll lediglich zur Planungssicherheit dienen. Veränderungssperren sind übliche Mittel, um sicherzustellen, dass keine Baumaßnahmen im Planungsgebiet durchgeführt werden. Es handelt sich nicht um eine Enteignung, sondern um einen Erhalt der jetzigen Nutzung. Bis zu einer etwaigen Bebauung des Gebietes bleibt Ackerland weiterhin Ackerland und soll auch so genutzt werden.
Die LEG wird nun mit den Eigentümern in Verhandlungen treten. Die Stadtverwaltung sicherte eine frühzeitige und transparente öffentliche Beteiligung
zu. Unsere Fraktion DIE LINKE wird dies weiterhin kritisch verfolgen und auch zur gegebenen Zeit entsprechendes einfordern.
Du kommst dir vor wie Alice die in den Hasenbau stürzte? Sogar der verrückte Hutmacher ist da? Nein, dass ist nicht das Wunderland. Es ist ein ganz normaler Altenburger Stadtrat... Auf der Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates in dieser Wahlperiode standen u.a. Fragen der Umsetzung des Verkehrskonzeptes im Bereich Schmöllnsche Straße/Roßplan/Teichstraße, die Präzisierung des Beschlusses zum Bebauungsplan Industriegebiet Altenburg/Windischleuba sowie die Teilnahme der Stadt am Projektaufruf zur Sanierung kommunaler Sportstätten. Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner sind gekommen, was ein gutes Zeichen für lebendiges Interesse an der Stadtentwicklung bedeutet. Der Inhalt der Beschlüsse zum Verkehrskonzept beschäftigt sich im Kern mit einem Prüfauftrag, ob eine Asphaltierung der bisher gepflasterten Bereiche in der Schmöllnschen Straße und der Teichstraße möglich wäre. Unsere Fraktion erweiterte den bestehenden Antrag um den Punkt sichere Fussgängerquerungsmöglichkeiten mit einzuplanen. Diese Anträge schienen offentsichlich für eine so große Verwirrung zu sorgen, dass einige Stadträte plötzlich gegen diese Anträge stimmte. An sich ein normales Vorgehen, wenn nicht beide Anträge, die seit Jahren verlangten und ebenfalls von der gegründeten Bürgerinitiative geforderten Punkte eins zu eins beinhalten würden. Letztendlich wurde die Stadtverwaltung durch eine Mehrheit für unseren Anträge mit der Prüfung beauftragt. Im übrigen gibt es ein neues modernes Corporate Design für die Stadt. Die Auseinandersetzung um das neue Logo bringt Leben in die Diskussion, wie wir als Stadt wahrgenommen werden bzw. wahrgenommen werden wollen. Das hatten wir lange Zeit nicht mehr. Ideen mit Blick auf ein mögliches Leitbild flammen auf, dann wurde es wieder still. Es ging um Geschichte, Kultur, Gewerbe, Parks und Gärten, um Wohnstadtangebote und vieles mehr. Es wurde um Barbarossa und den Prinzenraub diskutiert, um die Last und Lust von Theater und Museen, um das Erbe des HASAG-Geländes, um Stolpersteine vor den Häusern, in denen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger lebten, um die Prägung der Stadt durch Reformation und Revolution, um Altes und Neues, Gutes und auch Beschämendes. Es ging nie nur um das eine, wenngleich die Bezeichnung Skatstadt das vielleicht Prägendste ist. Eine Diskussion um die Kosten des neuen Corporate Designs, die derzeit erneut von einigen Stadträten aufgemacht wird, ist ein erneuter Ausflug ins Wunderland. Vielmehr wurden dazu lange zuvor Gelder mit dem Haushalt bewilligt und zudem sind die Kosten nicht nur bekannt, sondern auch noch wesentlich günstiger ausgefallen als veranschlagt. Entweder hat man bei den Haushaltsberatungen und in der aktuellen Stadtratssitzung nicht richtig aufgepasst oder es ist eine weitere Geschichte des verrückten Hutmachers aus dem Wunderland. Zum Thema "Verkehr" haben wir als Die Linke Maßnahmen zu Verkehrsberuhigung in Verbindung mit der Einrichtung von Fußgängerüberwegen wie zum Beispiel am Rossplan oder am Herzog-Ernst-Platz ins Gespräch gebracht. Zum Thema "Sportstätten" erinnerten wir erneut an das Thema der Erreichbarkeit des Stadions mit dem ÖPNV. Hier muss die Gesamtheit des Stadtverkehrs in ein gutes, moderenes Konzept überführt werden.
Liebe Altenburgerinnen und Altenburger, das Jahr neigt sich dem Ende zu. 2025 hat uns allen viel abverlangt – gesellschaftlich, politisch und ganz persönlich. Gerade in Zeiten von Unsicherheit, steigenden Preisen und großen Herausforderungen zeigt sich, wie wichtig Zusammenhalt, Solidarität und gegenseitige Unterstützung sind. Als Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg setzen wir uns auch weiterhin für eine soziale, gerechte und lebenswerte Stadt für alle ein. Politik beginnt für uns vor Ort – im Gespräch mit den Menschen, in Vereinen, Initiativen und Nachbarschaften. Zum Jahreswechsel möchten wir uns herzlich bei allen bedanken und wünschen Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit, Zuversicht und viele kleine und große Momente, die Mut machen. Mit herzlichen Grüßen Ihre Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg
Letzter Stadtratstermin vor dem Jahresende mit 33 Tagesordnungspunkten und zahlreichen Anfragen. Am Beginn gab es die Ehrung ehrenamtlichen Engagements und wir freuen uns ganz besonders, dass Sylvia Kluge und Gudrun Rieß vom Bibliotheksförderverein öffentlich für ihr Engagement gewürdigt wurden. Sylvia Kluge verwies in ihrer Dankesrede auch noch einmal darauf, dass wir bald im Ernestinum eine Bibliothek haben werden, die das Leben in der Innenstadt bereichern wird. Für einen Bücherrückgabeautomat muss noch Geld gesammelt werden. So wird der Verein auch in einer der Wechselhütten auf dem Weihnachtsmarkt allerlei schöne und zweckmäßige Dinge zum Verkauf anbieten. Die hohe Anzahl an, zugegeben teilweise sehr fragwürdigen, Anfragen ging vor allem auch darauf zurück, dass scheinbar Teile des Stadtrates mittlerweile die eigentliche Aufgabe und Funktion des Kommunalen Organs vergessen haben. Laut Kommunalordnung in Thüringen ist Zweck und Funktion des Stadtrates die Beschlussfassung über kommunale Selbstverwaltungsangelegenheiten. Der Stadtrat entscheidet eigenverantwortlich über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen. Der Stadtrat ist kein Spielfeld parteipolitischer Machtspiele oder Profilierung , dies wird leider in letzter Zeit oft vergessen. Neben den Jahresabschlüssen der EWA, WABA und KOMMUNA wurde auch zur Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt umfassend informiert. Die Stadträte selbst werden am 11.Dezember noch einmal zu einer Informationsveranstaltungen zusammenkommen. Unter TOP 10 wurde Thomas Jäschke in den Aufsichtsrat der Theater Altenburg Gera Gmbh demokratisch per Mehrheitsentscheidung gewählt . Auch unsere Fraktion unterstützt ihn und wir wünschen Herzlichen Glückwunsch und immer ein gutes Händchen bei allen Entscheidungen.
