Neuigkeiten aus dem Bauausschuss

Die Verkehrssituation am Herzog-Ernst-Platz ist für Fußgängerinnen und Fußgänger bereits seit Längerem schwierig. Unsere Fraktion, DIE LINKE im Stadtrat Altenburg, hat deshalb schon vor der aktuellen Umleitungssituation wiederholt eine sichere Querungsmöglichkeit, unter anderem in Form eines Zebrastreifens, gefordert. Durch die derzeitige Umleitung über Parkstraße, Hausweg und Herzog-Ernst-Platz hat sich die Situation weiter verschärft. Mehrere Verkehrsströme werden gebündelt, die Stadtverwaltung bestätigt in einer aktuellen Anfrage ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Konkrete Messdaten liegen laut Antwort allerdings nicht vor. Zudem kam es im Bereich bereits zu Auffahrunfällen. Die Stadt will nun drei Dialogdisplays an den Zufahrten zum Kreisverkehr aufstellen. „Dialogtafeln können sensibilisieren, sie lösen aber das eigentliche Problem nicht: die sichere Querung der Fahrbahn an den Ausfahrten aus dem Kreisverkehr“, erklärt die Fraktion. Unsere Fraktion DIE LINKE fordert deshalb für die Dauer der Umleitung eine Prüfung von Tempo 30 . „Es geht um eine zeitlich begrenzte Maßnahme für eine besondere Verkehrssituation. Gerade jetzt sollte geprüft werden, ob 30 km/h die Situation für alle Verkehrsteilnehmer und insbesondere für Kinder sicherer machen kann.“ Dass die Verwaltung diese Frage lediglich mit dem Verweis auf die Zuständigkeit der unteren Straßenverkehrsbehörde beantwortet, reicht unserer Fraktion nicht aus. Zuständigkeiten dürfen nicht zum Stillstand führen. Stadt und zuständige Behörde müssen gemeinsam nach einer Lösung suchen. Gleichzeitig müsse die bereits vor der Umleitung schwierige Querungssituation fachlich und ergebnisoffen geprüft werden. Unsere Fraktion hält deshalb an ihrer Forderung fest, auch einen Zebrastreifen am Herzog-Ernst-Platz erneut zu prüfen. Dabei gehe es nicht darum, eine bestimmte Lösung vorab festzuschreiben. Vielmehr müssten verschiedene Möglichkeiten hinsichtlich Sicherheit, Wirksamkeit, Umsetzbarkeit und Kosten miteinander verglichen werden. Dabei sollte auch der Nahbereich des Kreisverkehrs betrachtet werden. Eine geringfügig veränderte Lage der Querungsstelle könnte möglicherweise eine einfachere und kostengünstigere Lösung ermöglichen. „Wenn ein Zebrastreifen mit überschaubarem Aufwand zu einer deutlich sichereren Querung beitragen kann, sollte diese Möglichkeit nicht vorschnell verworfen werden. Wir wollen eine sachliche Prüfung: Was funktioniert für die Fußgänger in unserer Stadt tatsächlich, was ist rechtlich und verkehrlich möglich und welche Lösung ist wirtschaftlich vertretbar?” Die Dialogtafeln können ein erster Schritt sein. Sie dürfen aber nicht zum Schlussstrich werden. Die schwierige Querungssituation auf dem Schulweg bestand bereits lange vor der Umleitung – jetzt ist sie noch dringlicher. Wir brauchen deshalb eine echte Lösung für die Querung und für die Dauer der Umleitung eine ernsthafte Prüfung von einer Begrenzung auf 30 km/h.

In der Sitzung des Altenburger Stadtrates am 27. August standen erneut verschiedene Themen im Mittelpunkt, die für die Entwicklung unserer Stadt und der Region von Bedeutung sind. Für uns als LINKE im Stadtrat ist dabei klar: Altenburg lebt von engagierten Menschen und einer vielfältigen Kulturlandschaft. Gleichzeitig ist uns klar, dass bestehende Probleme konsequent angegangen werden müssen. Das Jubiläumsjahr „1050 Jahre Altenburg“ hat einmal mehr gezeigt, was unsere Stadt leisten kann, wenn viele Menschen gemeinsam anpacken. Das Spielefestival und der Festumzug waren gelungene Höhepunkte. Unser Dank gilt insbesondere der Ordnungsbehörde, den Schulen, der Feuerwehr, Vereinen sowie den zahlreichen Ehrenamtlichen, die mit ihrem Einsatz zum Gelingen beigetragen haben. Sie haben gezeigt, wie bunt, vielfältig und engagiert Altenburg ist. Für uns ist deshalb klar: Solche Veranstaltungen sollten nicht die Ausnahme bleiben. Der Erfolg macht Mut, auch in den kommenden Jahren wieder Formate auf die Beine zu stellen, die Menschen zusammenbringen und Altenburg sowie seine Vereine über die Stadtgrenzen hinaus bekannt und sichtbar machen. Auch beim Tourismus gibt es positive Nachrichten. Das Altenburger Land konnte 5,6 Prozent mehr Gäste als im Vorjahr begrüßen. Diese Entwicklung sollten wir weiter unterstützen, denn Tourismus bietet Chancen für unsere örtliche Gastronomie, Einzelhandel, Kultur und zahlreiche weitere Bereiche unserer Stadt und Region. Gerade deshalb muss die touristische Entwicklung langfristig gedacht und mit einer attraktiven Innenstadt, einer lebendigen Kulturlandschaft und einer guten öffentlichen Infrastruktur verbunden werden. Für uns gehört der Tourismus zur Zukunft Altenburgs und des Altenburger Landes, ohne dabei die Einheimischen Bürgerinnen und Bürger zu vergessen. Erfreulich ist auch die Entwicklung bei den Zuschauerzahlen des Theaters . Offenbar gelingt es, Menschen für das kulturelle Angebot zu begeistern trotz der jahrelangen Einschränkungen auf Grund der Baustellen. Nun kommt es darauf an, dass die dringend notwendige Sanierung des Altenburger Theatergebäudes ohne weitere Verzögerungen vorankommt. Nach dem Abbau des Festzeltes soll es als Übergangslösung Aufführungen im Theatergebäude hinter dem eisernen Vorhang geben. Kultur braucht verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb muss die Sanierung zügig und planbar umgesetzt werden, damit das Theater auch langfristig ein zentraler Bestandteil des kulturellen Lebens unserer Stadt bleiben kann. Bei der WABA zeichnet sich eine gewisse Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation ab. Der positive Jahresabschluss 2025 soll genutzt werden, um die Verluste aus den Vorjahren abzubauen. Das ist zunächst eine gute Nachricht. Gleichzeitig dürfen die weiterhin mögliche Risiken wie die hohen Verbindlichkeiten und die geringe Auslastung der ZKA nicht aus dem Blick geraten. Eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung bleibt deshalb eine wichtige Aufgabe, um die Preise zukünftig stabil zu halten. Neben den größeren Themen haben wir im Vorfeld der Sitzung auch konkrete Anliegen aus dem Alltag der Altenburgerinnen und Altenburger angesprochen. Dazu gehören insbesondere die Fußgängersicherheit auf der Umleitungsstrecke Hausweg–Herzog-Ernst-Platz, die Unterstützung von Gewerbetreibenden im Bereich des Pauritzer Platzes sowie Fragen rund um den Altenburger Mängelmelder . Gerade solche Themen zeigen, dass Kommunalpolitik nicht nur aus großen Projekten besteht. Es geht auch darum, Probleme im direkten Lebensumfeld der Menschen wahrzunehmen, anzusprechen und Lösungen einzufordern. Die Antworten auf unsere Anfragen haben wir erhalten. In Kürze werden wir hier darüber informieren. Unser Fazit Altenburg hat viel Potenzial – und das Jubiläumsjahr hat eindrucksvoll gezeigt, wie viel erreicht werden kann, wenn Stadtgesellschaft, Vereine, Institutionen und Ehrenamtliche gemeinsam anpacken.