Ein WABA-Beirat für Altenburg? Wir sagen JA!
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 12. Februar 2025
Im Rahmen der 6.Sitzung des Altenburger Stadtrates kündigte unsere Fraktion “Die Linke” die Einbringung eines Antrages zur Gründung und Entwicklung eines Verbraucherbeirates Wasser-/Abwasser
an. Die jüngsten starken Erhöhungen der Gebühren offenbarten die nachvollziehbaren Kommunikations-, Verständnis- und Mitbestimmungsprobleme.
Wir setzen uns stets für eine hohe Bürgerbeteiligung ein und sehen daher in der Einrichtung eines Verbraucherbeirates, besetzt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, einen guten Weg mehr Transparenz zu schaffen. Das Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) bietet den gesetzlichen Rahmen ein solches beratendes Gremium zu bilden, welches sich laut Gesetz vorrangig mit vorzulegenden Satzungen, Planungsunterlagen, Kosten- und Aufwandsrechnungen zu beschäftigen hat. Doch was bedeutet das eigentlich? Warum sollte ein solcher Verbraucherbeirat gebildet werden und wie würden die Kompetenzen aussehen?
Ein Wasser- und Abwasser-Verbraucherbeirat kann aus mehreren Gründen sinnvoll sein. Im Folgenden soll auf einige wichtige Punkte zur Gründung eines Beirates eingegangen werden:
1. Vertretung der Verbraucherinteressen:
Der Beirat sorgt dafür, dass die Interessen der Verbraucher im Bereich Wasser und Abwasser angemessen berücksichtigt werden. Dies umfasst vor allem Themen wie Preisgestaltung, Qualität und Nachhaltigkeit.
2. Transparenz und Kommunikation:
Der Beirat ermöglicht einen offenen Dialog zwischen den Verbrauchern und den zuständigen Versorgungsunternehmen WABA. Dies trägt zu einer höheren Transparenz in Bezug auf die Unternehmensstrategie, die Preisgestaltung und andere relevante Entscheidungen bei.
3. Kooperationsplattform:
Der Beirat kann als Plattform dienen, um verschiedene Interessengruppen – darunter die Stadtverwaltung, das Versorgungsunternehmen WABA und die Verbraucher – zu vereinen. Auf diese Weise können unterschiedliche Perspektiven und Lösungen entwickelt werden.
4. Feedback und Verbesserungsvorschläge:
Der Beirat bietet den Verbrauchern eine Möglichkeit, ihre Erfahrungen und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Dies kann auch zu einer besseren Qualität führen, da auf die Bedürfnisse und Anliegen der Verbraucher reagiert wird.
5. Preisgestaltung und Fairness:
Der Beirat kann helfen, die Fairness der Preisgestaltung zu gewährleisten, indem er dafür sorgt, dass die Tarifstrukturen gerecht und transparent sind. Außerdem kann er Empfehlungen zu Preisobergrenzen und Tarifänderungen geben. Ziel kann auch die Entwicklung neuer Gebührenstrukturen und Tarifmodelle sein, weg von einer starren, alternativlosen Gebührensatzung. Moderne Tarifmodelle sollten sich an den Lebensumständen und Verhältnissen orientieren und den Verbrauchern eine Wahlmöglichkeit lassen.
6. Nachhaltigkeit und Umweltschutz:
Ein Verbraucherbeirat kann dazu beitragen, dass umweltfreundliche und nachhaltige Praktiken bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiter gefördert werden. Dies schließt den effizienten Einsatz von Ressourcen sowie Maßnahmen zur Reduzierung von Abwasserverschmutzung ein.
7. Regelungen und Gesetzgebung:
Der Beirat kann im geringen Rahmen bei der Gestaltung von Vorschriften und Regelungen für den Wasser- und Abwassersektor mitwirken. Er kann dazu beitragen, dass politische und rechtliche Entscheidungen die praktischen Bedürfnisse und Erwartungen der Verbraucher widerspiegeln.
Insgesamt fördert ein Verbraucherbeirat eine gerechte, transparente und nachhaltige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht wird. Er fördert die Verständigung zwischen Versorger und Verbraucher. In Thüringen gibt es bereits in mehreren Zweckverbänden Trink- und Abwasserbeiräte, so z.Bsp.für den Zweckverband “Mittlere Unstrut”, das Verbandswasserwerk Bad Langensalza, den Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen, den Zweckverband “Meininger Umland” und den Zweckverband “Mittleres Elstertal”. Altenburg, der WABA sowie seine Bürgerinnen und Bürger, in diesem Sinne Verbraucherinnen und Verbraucher sollten die Chance zur höheren Transparenz und Bürgerbeteiligung nutzen. Grundsätzlich wollen wir auf jeden Fall am Thema weiterarbeiten. Natürlich sollte eine moderne Wasser- und Abwasserversorgung auch auf die Entwicklung neuer, flexibler und den Lebensverhältnissen angepassten Tarifmodelle setzen. Auch hier arbeiten wir an Ideen und Vorschlägen. Doch dazu später mehr.
Wir werden als Fraktion “Die Linke” als ersten wichtigen Schritt den entsprechenden Antrag zur Gründung eines Wasser- und Abwasserbeirates im Stadtrat einbringen und hoffen auf die Vernunft, Weitsicht und den guten Willen der anderen Stadtratsmitglieder die richtige Entscheidung für die Altenburger Bürger zu treffen.
Wir setzen uns stets für eine hohe Bürgerbeteiligung ein und sehen daher in der Einrichtung eines Verbraucherbeirates, besetzt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, einen guten Weg mehr Transparenz zu schaffen. Das Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) bietet den gesetzlichen Rahmen ein solches beratendes Gremium zu bilden, welches sich laut Gesetz vorrangig mit vorzulegenden Satzungen, Planungsunterlagen, Kosten- und Aufwandsrechnungen zu beschäftigen hat. Doch was bedeutet das eigentlich? Warum sollte ein solcher Verbraucherbeirat gebildet werden und wie würden die Kompetenzen aussehen?
Ein Wasser- und Abwasser-Verbraucherbeirat kann aus mehreren Gründen sinnvoll sein. Im Folgenden soll auf einige wichtige Punkte zur Gründung eines Beirates eingegangen werden:
1. Vertretung der Verbraucherinteressen:
Der Beirat sorgt dafür, dass die Interessen der Verbraucher im Bereich Wasser und Abwasser angemessen berücksichtigt werden. Dies umfasst vor allem Themen wie Preisgestaltung, Qualität und Nachhaltigkeit.
2. Transparenz und Kommunikation:
Der Beirat ermöglicht einen offenen Dialog zwischen den Verbrauchern und den zuständigen Versorgungsunternehmen WABA. Dies trägt zu einer höheren Transparenz in Bezug auf die Unternehmensstrategie, die Preisgestaltung und andere relevante Entscheidungen bei.
3. Kooperationsplattform:
Der Beirat kann als Plattform dienen, um verschiedene Interessengruppen – darunter die Stadtverwaltung, das Versorgungsunternehmen WABA und die Verbraucher – zu vereinen. Auf diese Weise können unterschiedliche Perspektiven und Lösungen entwickelt werden.
4. Feedback und Verbesserungsvorschläge:
Der Beirat bietet den Verbrauchern eine Möglichkeit, ihre Erfahrungen und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Dies kann auch zu einer besseren Qualität führen, da auf die Bedürfnisse und Anliegen der Verbraucher reagiert wird.
5. Preisgestaltung und Fairness:
Der Beirat kann helfen, die Fairness der Preisgestaltung zu gewährleisten, indem er dafür sorgt, dass die Tarifstrukturen gerecht und transparent sind. Außerdem kann er Empfehlungen zu Preisobergrenzen und Tarifänderungen geben. Ziel kann auch die Entwicklung neuer Gebührenstrukturen und Tarifmodelle sein, weg von einer starren, alternativlosen Gebührensatzung. Moderne Tarifmodelle sollten sich an den Lebensumständen und Verhältnissen orientieren und den Verbrauchern eine Wahlmöglichkeit lassen.
Ein Verbraucherbeirat kann dazu beitragen, dass umweltfreundliche und nachhaltige Praktiken bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiter gefördert werden. Dies schließt den effizienten Einsatz von Ressourcen sowie Maßnahmen zur Reduzierung von Abwasserverschmutzung ein.
7. Regelungen und Gesetzgebung:
Der Beirat kann im geringen Rahmen bei der Gestaltung von Vorschriften und Regelungen für den Wasser- und Abwassersektor mitwirken. Er kann dazu beitragen, dass politische und rechtliche Entscheidungen die praktischen Bedürfnisse und Erwartungen der Verbraucher widerspiegeln.
Insgesamt fördert ein Verbraucherbeirat eine gerechte, transparente und nachhaltige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht wird. Er fördert die Verständigung zwischen Versorger und Verbraucher. In Thüringen gibt es bereits in mehreren Zweckverbänden Trink- und Abwasserbeiräte, so z.Bsp.für den Zweckverband “Mittlere Unstrut”, das Verbandswasserwerk Bad Langensalza, den Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen, den Zweckverband “Meininger Umland” und den Zweckverband “Mittleres Elstertal”. Altenburg, der WABA sowie seine Bürgerinnen und Bürger, in diesem Sinne Verbraucherinnen und Verbraucher sollten die Chance zur höheren Transparenz und Bürgerbeteiligung nutzen. Grundsätzlich wollen wir auf jeden Fall am Thema weiterarbeiten. Natürlich sollte eine moderne Wasser- und Abwasserversorgung auch auf die Entwicklung neuer, flexibler und den Lebensverhältnissen angepassten Tarifmodelle setzen. Auch hier arbeiten wir an Ideen und Vorschlägen. Doch dazu später mehr.
Wir werden als Fraktion “Die Linke” als ersten wichtigen Schritt den entsprechenden Antrag zur Gründung eines Wasser- und Abwasserbeirates im Stadtrat einbringen und hoffen auf die Vernunft, Weitsicht und den guten Willen der anderen Stadtratsmitglieder die richtige Entscheidung für die Altenburger Bürger zu treffen.
Die LINKE Altenburger Land lädt herzlich zum Sommerfest ein. Wann: 19.06.2025, von 17 bis 20 Uhr Wo: Geschäftsstelle Die LINKE, Moritzstraße 4, Altenburg Das Sommerfest nimmt euch mit auf eine Reise nach Mombasa in Kenia. Lasst uns gemeinsam eine Schule besuchen, die seit 15 Jahren maßgeblich von Menschen aus unserer Region aufgebaut und gefördert wurde und wird. Es ist eine inspirierende Erfolgsgeschichte von Engagement und Solidarität. Und weil wir Lust auf Neues machen wollen, haben wir dem Sommerfest einen thematischen Rahmen gegeben. Einige unserer Mitglieder waren im Februar 2025 zur Feier in der Schule "elimu ya kenya" und wollen in Wort und Bild, aber auch kulinarisch ein bisschen afrikanisches Flair nach Altenburg holen und Solidarität und Zusammenarbeit weiter fördern, leben und gestalten. Lasst uns gemeinsam einen schönen Abend verbringen, miteinander ins Gespräch kommen. Es dürfen alle gespannt sein und sind eingeladen, bei tollen Geschichten und kulinarischen Köstlichkeiten zum Sommerfest zusammenzukommen.
Am 14. Juni wurde die ein Teil der Stadt Altenburg zur Laufstrecke. Die mittlerweile 15. Auflage des Skatstadtmarathons lockte tausende Läufer und Zuschauer bei bester Atmosphäre in unsere Stadt. Trotz der Hitze erreichten 4296 Läuferinnen und Läufer auf den 14 unterschiedlichen Strecken bzw. Läufen das Ziel. Mittlerweile zählt der Skatstadtmarathon zu einem festen Veranstaltungshöhepunkt mit einem hohen Bekanntheitsgrad weit über Altenburg oder das Altenburger Land hinaus. Auch unsere Fraktion bzw. der Kreisverband war wieder durch Norman Kreß und Andreas Huhn vertreten. Besondere Dank gilt den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Organisatoren, denen es alljährlich gelingt dieses tolle Sportevent mit einem umfangreichen Programm auf die Beine stellen. Der dahinter stehende organisatorische Aufwand ist nicht zu verachten und daher die Leistung umso bemerkenswerter.
Die 8.Sitzung des Stadtrates hatte es wahrlich in sich. Mehr als sechs Stunden wurde beraten, gefragt, diskutiert und abgestimmt. Erst um 23.39 Uhr wurde die Sitzung nach 30 Tagesordnungspunkten beendet. Einen breiten Raum nahm die Debatte um das Thema Schule ein. Die Bonhoeffer-Schule ist seit längerem auf Grund bekannt gewordener großer Probleme in der Diskussion. Bereits zuvor ist lange darüber gesprochen worden, wo welche Dinge verändert werden können. Der Schulträger Altenburg kann nur für die räumlichen Bedingungen sorgen, dazu gab es "Hausaufgaben", welche in einigen Punkten durch die Stadtverwaltung in den letzten Jahren abgearbeitet wurden. Natürlich besteht auch weiterhin Investitionsbedarf. Dass aber Lehrerinnen und Lehrer fehlen, die Stundentafel gekürzt wurde, multiprofessionelle Teams nicht gebildet werden können usw. liegt in der Hand des Landes Thüringen und des Schulamtes Ostthüringen. Nach einem Besuch gemeinsamen Besuch der Schule, gelang es immerhin die Bonhoeffer-Schule auf Antrag der Linken auch auf die Tagesordnung des Bildungsausschusses des Thüringer Landtags zu setzen. Das zweite "Bildungsthema" befasste sich mit der Genehmigung der Planungsunterlagen für das Bauvorhaben TGS Erich-Mäder-Schule. Hier gab es zunächst einige heftige Kommunikationsprobleme, die vor allem darin bestanden, dass der Sozial- und Kulturausschuss der Stadt nicht einbezogen war und sehr unterschiedliche Informationsstände zwischen Eltern, Lehrerinnen und Lehrern für Verwirrung sorgten. Im Nachgang zur Sitzung des Bauausschusses wurde nachgearbeitet. Einige unserer Hinweise wurden durch die Bauplaner aufgenommen und in einer weiteren Planungssitzung in das Konzept eingearbeitet. Vielen dank an das zuständige Planungsbüro. Leider gabe es trotz der Wichtigkeit und Dringlichkeit des Bauprojektes keine Vorort-Termine des Stadtrates bzw. seiner zuständigen Ausschüsse. Bei einer Investition von fast 10 Millionen € wäre dies doch wünschenswert gewesen. Ein Termin vor Ort wurde in Aussicht gestellt, wir werden darauf achten, dass das geschieht. Wir begrüßen die noch kurz vor 24 Uhr getroffene einstimmige positive Entscheidung. Ein entsprechendes Medienecho über diese bedeutende Investition in die Zukunft der Bildung unserer Kinder ist leider ausgeblieben. Ein weiteres wichtiges Thema, der Stadtratssitzung beschäftigte sich mit der Bewilligung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Altenburg. Grundsätzlich ist die Wichtigkeit eines solchen Konzeptes nicht zu unterschätzen, vor allem wenn daraus konkrete Maßnahmen abgeleitet werden. Die Diskussion im Stadtrat zeigte klar, dass auch in einigen Teilen der Bevölkerung noch kein klares Problembewusstsein für die Risiken des Klimawandels angekommen ist. Hier steht die Gesellschaft insgesamt noch vor einer großen Aufklärungsarbeit. Wir begrüßen als Fraktion die knappe Bewilligung des Klimaschutzkonzeptes und hoffen auf die Umsetzung erfolgsversprechender Maßnahmen. Mehr Informationen zum Klimaschutzkonzept unter folgendem Link:
