6. Stadtratsitzung der Stadt Altenburg - Verbraucherbeirat, Briefwahlen und Gestaltungssatzung...
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 31. Januar 2025
Unsere Fraktion hat im aktuellen Stadtrat die Frage nach der Transparenz künftiger Gebührengestaltung
bei Wasser und Abwasser gestellt. Der Betrieb WABA will demnächst im Amtsblatt über Investitionen und Vorhaben berichten. Wir haben angekündigt, im nächsten Stadtrat den Antrag zur Einrichtung eines Verbraucherbeirats
zu stellen. Wir werden dazu in nächster Zeit weiter berichten und laden dazu ein, uns durchaus Anregungen zu diesem Thema zu schicken.
Ein Antrag zum Thema Risikobewertung wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen, da das wahrscheinliche Ziel des Antrages bereits in der täglichen Verwaltungsarbeit ein Grundsatz ist und nicht erst beschlossen werden muss.
Verabschiedet wurde im Stadtrat eine neue Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt Altenburgs. Die Satzungsänderung konzentriert sich auf die mögliche Installation und Verwendung von Photovoltaik und Solarthermieanlagen. Den Bürgerinnen und Bürgern soll hiermit ein sicherer Leitfaden an die Hand gegeben werden, welche Anlagen im Bereich der Altstadt gestalterisch und stadtbildprägend möglich sind.
Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der Öffnungszeiten des Wahlbüros sowie dem Beginn der Briefwahl für die Bundestagswahl im Februar konnte noch nicht beantwortet werden. Wir informieren zeitnah sobald es Neuigkeiten gibt.
Insgesamt zeigt sich der Stadtrat mit Beginn der neuen Wahlperiode kritischer untereinander. Eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat basiert auf Kompromissbereitschaft, Unterstützung durch zielführende kritische Fragen, der Verantwortung gegenüber einstimmiger gefasster Entscheidungen und vor allem auf Vernunft. Projekte, die gemeinsam erarbeitet und einstimmig beschlossen wurden sollten fortgesetzt werden. Wir gehen davon aus, dass die hohe Förderung mit Städtebaumitteln bereits Früchte trägt sowie die damit im Zusammenhang avisierte Investition am Hotel Altenburger Hof unsere Stadt attraktiver machen wird. Genau darin liegt eine große Chance für die Zukunft unserer Stadt und deren Bürgerinnen und Bürgern.
Unsere Fraktion setzt daher auch weiterhin auf Kontinuität, Vernunft und Verantwortung für ein lebens- und liebenswertes Altenburg für alle.
Im Rahmen der gestrigen Sitzung durften wir auch den ehemaligen Werkleiter des Schloss- und Kulturbetriebs Residenzschloss Altenburg
Herr Knechtel, in den wohlverdienden Ruhestand verabschieden. Wir bedanken uns bei ihm für die gute und gewissenhafte Zusammenarbeit. Zukünftig soll Herr Dr. Krischke die Aufgaben übernehmen. Vor dem Hintergrund der Gründung eines künftigen Zweckverbandes Altenburger Museen ist dies eine sinnvolle und zielführende Maßnahme. Im Laufe der Sitzung stellte sich Herr Dr. Krischke vielen Fragen bezüglich seiner Vorstellungen der Ausrichtung und Zusammenarbeit der Museen.
Ebenfalls auf der Tagesordnung lag die Beschlussvorlage der Mitgliedschaft der Stadt Altenburg im “Starke Orte Netzwerk”. Im Zuge der Diskussion wurde durch unsere Fraktion eine aktualisierte Auflistung der städtischen Mitgliedschaften in ähnlichen Netzwerken gebeten. Netzwerke wie diese funktionieren nur, wenn sie auch gelebt werden. Daher sollte die Stadtverwaltung überprüfen, welche Netzwerke aktiv genutzt werden und welchen Mitgliedschaften sich nicht mehr lohnen.
Ein Antrag zum Thema Risikobewertung wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen, da das wahrscheinliche Ziel des Antrages bereits in der täglichen Verwaltungsarbeit ein Grundsatz ist und nicht erst beschlossen werden muss.
Verabschiedet wurde im Stadtrat eine neue Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt Altenburgs. Die Satzungsänderung konzentriert sich auf die mögliche Installation und Verwendung von Photovoltaik und Solarthermieanlagen. Den Bürgerinnen und Bürgern soll hiermit ein sicherer Leitfaden an die Hand gegeben werden, welche Anlagen im Bereich der Altstadt gestalterisch und stadtbildprägend möglich sind.
Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der Öffnungszeiten des Wahlbüros sowie dem Beginn der Briefwahl für die Bundestagswahl im Februar konnte noch nicht beantwortet werden. Wir informieren zeitnah sobald es Neuigkeiten gibt.
Insgesamt zeigt sich der Stadtrat mit Beginn der neuen Wahlperiode kritischer untereinander. Eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat basiert auf Kompromissbereitschaft, Unterstützung durch zielführende kritische Fragen, der Verantwortung gegenüber einstimmiger gefasster Entscheidungen und vor allem auf Vernunft. Projekte, die gemeinsam erarbeitet und einstimmig beschlossen wurden sollten fortgesetzt werden. Wir gehen davon aus, dass die hohe Förderung mit Städtebaumitteln bereits Früchte trägt sowie die damit im Zusammenhang avisierte Investition am Hotel Altenburger Hof unsere Stadt attraktiver machen wird. Genau darin liegt eine große Chance für die Zukunft unserer Stadt und deren Bürgerinnen und Bürgern.
Unsere Fraktion setzt daher auch weiterhin auf Kontinuität, Vernunft und Verantwortung für ein lebens- und liebenswertes Altenburg für alle.
Liebe Altenburgerinnen und Altenburger, das Jahr neigt sich dem Ende zu. 2025 hat uns allen viel abverlangt – gesellschaftlich, politisch und ganz persönlich. Gerade in Zeiten von Unsicherheit, steigenden Preisen und großen Herausforderungen zeigt sich, wie wichtig Zusammenhalt, Solidarität und gegenseitige Unterstützung sind. Als Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg setzen wir uns auch weiterhin für eine soziale, gerechte und lebenswerte Stadt für alle ein. Politik beginnt für uns vor Ort – im Gespräch mit den Menschen, in Vereinen, Initiativen und Nachbarschaften. Zum Jahreswechsel möchten wir uns herzlich bei allen bedanken und wünschen Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit, Zuversicht und viele kleine und große Momente, die Mut machen. Mit herzlichen Grüßen Ihre Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg
Letzter Stadtratstermin vor dem Jahresende mit 33 Tagesordnungspunkten und zahlreichen Anfragen. Am Beginn gab es die Ehrung ehrenamtlichen Engagements und wir freuen uns ganz besonders, dass Sylvia Kluge und Gudrun Rieß vom Bibliotheksförderverein öffentlich für ihr Engagement gewürdigt wurden. Sylvia Kluge verwies in ihrer Dankesrede auch noch einmal darauf, dass wir bald im Ernestinum eine Bibliothek haben werden, die das Leben in der Innenstadt bereichern wird. Für einen Bücherrückgabeautomat muss noch Geld gesammelt werden. So wird der Verein auch in einer der Wechselhütten auf dem Weihnachtsmarkt allerlei schöne und zweckmäßige Dinge zum Verkauf anbieten. Die hohe Anzahl an, zugegeben teilweise sehr fragwürdigen, Anfragen ging vor allem auch darauf zurück, dass scheinbar Teile des Stadtrates mittlerweile die eigentliche Aufgabe und Funktion des Kommunalen Organs vergessen haben. Laut Kommunalordnung in Thüringen ist Zweck und Funktion des Stadtrates die Beschlussfassung über kommunale Selbstverwaltungsangelegenheiten. Der Stadtrat entscheidet eigenverantwortlich über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen. Der Stadtrat ist kein Spielfeld parteipolitischer Machtspiele oder Profilierung , dies wird leider in letzter Zeit oft vergessen. Neben den Jahresabschlüssen der EWA, WABA und KOMMUNA wurde auch zur Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt umfassend informiert. Die Stadträte selbst werden am 11.Dezember noch einmal zu einer Informationsveranstaltungen zusammenkommen. Unter TOP 10 wurde Thomas Jäschke in den Aufsichtsrat der Theater Altenburg Gera Gmbh demokratisch per Mehrheitsentscheidung gewählt . Auch unsere Fraktion unterstützt ihn und wir wünschen Herzlichen Glückwunsch und immer ein gutes Händchen bei allen Entscheidungen.
Am 9. November 2025 jährt sich zum 87. Mal die Reichspogromnacht von 1938 – ein Tag, an dem in Deutschland und Österreich tausende Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen von Nationalsozialisten zerstört wurden. Über Jüdinnen und Juden wurden ermordet, tausende inhaftiert und misshandelt. Die sogenannte „Kristallnacht“ markierte den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. Auch an Altenburg gingen dieser Zivilisationsbruch nicht vorbei. Heute, Jahrzehnte später, ist das Gedenken wichtiger denn je. In einer Zeit, in der Antisemitismus und Hass erneut laut werden, mahnt uns der 9. November, nicht zu schweigen. Wir Gedenken und erinnern nicht nur an die Opfer sondern rufen viel mehr dazu auf, Verantwortung für unsere demokratische Gesellschaft zu übernehmen. Erinnerung ist keine Pflichtübung – sie ist ein Akt der Menschlichkeit. Wer sich erinnert, widersetzt sich dem Vergessen. Und wer das Gedenken lebendig hält, schützt die Zukunft vor dem Wiederholen der Vergangenheit. In diesem Sinne nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter der Kreistags- & Stadtratsfraktion Die Linke sowie weitere Mitglieder des Kreisverbandes Die Linke Altenburger Land an der Gedenkveranstaltung in der St. Bartholomä Kirche und anschließend in der Pauritzer Straße teil. #Niewieder
