6. Stadtratsitzung der Stadt Altenburg - Verbraucherbeirat, Briefwahlen und Gestaltungssatzung...
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 31. Januar 2025
Unsere Fraktion hat im aktuellen Stadtrat die Frage nach der Transparenz künftiger Gebührengestaltung
bei Wasser und Abwasser gestellt. Der Betrieb WABA will demnächst im Amtsblatt über Investitionen und Vorhaben berichten. Wir haben angekündigt, im nächsten Stadtrat den Antrag zur Einrichtung eines Verbraucherbeirats
zu stellen. Wir werden dazu in nächster Zeit weiter berichten und laden dazu ein, uns durchaus Anregungen zu diesem Thema zu schicken.
Ein Antrag zum Thema Risikobewertung wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen, da das wahrscheinliche Ziel des Antrages bereits in der täglichen Verwaltungsarbeit ein Grundsatz ist und nicht erst beschlossen werden muss.
Verabschiedet wurde im Stadtrat eine neue Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt Altenburgs. Die Satzungsänderung konzentriert sich auf die mögliche Installation und Verwendung von Photovoltaik und Solarthermieanlagen. Den Bürgerinnen und Bürgern soll hiermit ein sicherer Leitfaden an die Hand gegeben werden, welche Anlagen im Bereich der Altstadt gestalterisch und stadtbildprägend möglich sind.
Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der Öffnungszeiten des Wahlbüros sowie dem Beginn der Briefwahl für die Bundestagswahl im Februar konnte noch nicht beantwortet werden. Wir informieren zeitnah sobald es Neuigkeiten gibt.
Insgesamt zeigt sich der Stadtrat mit Beginn der neuen Wahlperiode kritischer untereinander. Eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat basiert auf Kompromissbereitschaft, Unterstützung durch zielführende kritische Fragen, der Verantwortung gegenüber einstimmiger gefasster Entscheidungen und vor allem auf Vernunft. Projekte, die gemeinsam erarbeitet und einstimmig beschlossen wurden sollten fortgesetzt werden. Wir gehen davon aus, dass die hohe Förderung mit Städtebaumitteln bereits Früchte trägt sowie die damit im Zusammenhang avisierte Investition am Hotel Altenburger Hof unsere Stadt attraktiver machen wird. Genau darin liegt eine große Chance für die Zukunft unserer Stadt und deren Bürgerinnen und Bürgern.
Unsere Fraktion setzt daher auch weiterhin auf Kontinuität, Vernunft und Verantwortung für ein lebens- und liebenswertes Altenburg für alle.
Im Rahmen der gestrigen Sitzung durften wir auch den ehemaligen Werkleiter des Schloss- und Kulturbetriebs Residenzschloss Altenburg
Herr Knechtel, in den wohlverdienden Ruhestand verabschieden. Wir bedanken uns bei ihm für die gute und gewissenhafte Zusammenarbeit. Zukünftig soll Herr Dr. Krischke die Aufgaben übernehmen. Vor dem Hintergrund der Gründung eines künftigen Zweckverbandes Altenburger Museen ist dies eine sinnvolle und zielführende Maßnahme. Im Laufe der Sitzung stellte sich Herr Dr. Krischke vielen Fragen bezüglich seiner Vorstellungen der Ausrichtung und Zusammenarbeit der Museen.
Ebenfalls auf der Tagesordnung lag die Beschlussvorlage der Mitgliedschaft der Stadt Altenburg im “Starke Orte Netzwerk”. Im Zuge der Diskussion wurde durch unsere Fraktion eine aktualisierte Auflistung der städtischen Mitgliedschaften in ähnlichen Netzwerken gebeten. Netzwerke wie diese funktionieren nur, wenn sie auch gelebt werden. Daher sollte die Stadtverwaltung überprüfen, welche Netzwerke aktiv genutzt werden und welchen Mitgliedschaften sich nicht mehr lohnen.
Ein Antrag zum Thema Risikobewertung wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen, da das wahrscheinliche Ziel des Antrages bereits in der täglichen Verwaltungsarbeit ein Grundsatz ist und nicht erst beschlossen werden muss.
Verabschiedet wurde im Stadtrat eine neue Änderung der Gestaltungssatzung für die Altstadt Altenburgs. Die Satzungsänderung konzentriert sich auf die mögliche Installation und Verwendung von Photovoltaik und Solarthermieanlagen. Den Bürgerinnen und Bürgern soll hiermit ein sicherer Leitfaden an die Hand gegeben werden, welche Anlagen im Bereich der Altstadt gestalterisch und stadtbildprägend möglich sind.
Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der Öffnungszeiten des Wahlbüros sowie dem Beginn der Briefwahl für die Bundestagswahl im Februar konnte noch nicht beantwortet werden. Wir informieren zeitnah sobald es Neuigkeiten gibt.
Insgesamt zeigt sich der Stadtrat mit Beginn der neuen Wahlperiode kritischer untereinander. Eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat basiert auf Kompromissbereitschaft, Unterstützung durch zielführende kritische Fragen, der Verantwortung gegenüber einstimmiger gefasster Entscheidungen und vor allem auf Vernunft. Projekte, die gemeinsam erarbeitet und einstimmig beschlossen wurden sollten fortgesetzt werden. Wir gehen davon aus, dass die hohe Förderung mit Städtebaumitteln bereits Früchte trägt sowie die damit im Zusammenhang avisierte Investition am Hotel Altenburger Hof unsere Stadt attraktiver machen wird. Genau darin liegt eine große Chance für die Zukunft unserer Stadt und deren Bürgerinnen und Bürgern.
Unsere Fraktion setzt daher auch weiterhin auf Kontinuität, Vernunft und Verantwortung für ein lebens- und liebenswertes Altenburg für alle.
Politische Arbeit braucht bestenfalls ein gutes Rückgrat, langen Atem und viel Motivationskraft. Mit diesem Wissen erarbeitete sich der Kreisverband DIE LINKE. Altenburger Land eine neue Satzung und kam u.a. dem Wunsch nach einer Doppelspitze nach. Diese Satzung wurde zum Kreisparteitag am 26.04.2025 beschlossen. Gewählt wurde auch nach der nun neuen Satzung ein neuer Kreisvorstand aus jüngeren und älteren, erfahreneren und neuen Mitgliedern. Die Veranstaltung wurde professionell gemeinsam von Birgit Klaubert, Ute Lukasch und der Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig geleitet. Vielen Dank an alle Beteiligten bei der Organisation und Durchführung der Veranstaltung. Der Kreisverband DIE LINKE Altenburger Land verfügt nun über eine neues Vorsitzendenteam bestehend aus Susann Seifert und Andreas Huhn. Unterstützung, Fachwissen und viel Motivation erhalten die beiden durch den neuen Kreisvorstand mit Ute Lukasch als Schatzmeisterin, Dominik Oehler als jugendpolitischem Sprecher und der Beisitzerin und dem Beisitzer Jana Klaubert und Cornelius Hellriegel. Viel Erfolg in eurer Arbeit und viele fleißige Helferinnen und Helfer aus dem ganzen Kreisverband an eurer Seite!
Trotz überraschend kurzer Tagesordnung, wartete die Stadtratssitzung vom 03.04.2025 mit einer langen Sitzungsdauer auf. Thematisch wurde bereits zur Einwohnerfragestunde das Augenmerk auf den Zustand der Schulgebäude der Stadt gelegt. Neben der bekannten Problematik einer nicht aufzufinden Leckage am Dach der Dietrich-Bonhoeffer Schule in Altenburg Nord, zeigt sich auch hier ein schwerwiegender Lehrermangel. Es herrscht hier ein dringender Handlungsbedarf. Die Stadt Altenburg hat keinen Einfluss auf die Einstellung neuer Lehrer, allerdings steht sie als Schulträger in der Verantwortung bezüglich des Zustandes des Gebäudes. Ebenfalls wurden Qualitätsprobleme der Reinigungsfirma thematisiert. Ein oft wiederkehrendes Thema im Bereich der Schulen. Daher hat unserer Fraktion die Idee ins Spiel gebracht, zu Überprüfen, die Reinigung mit wieder eigenen städtischen Angestellten durchzuführen und nicht an externe Firmen die Aufträge zu vergeben. Im selben Zusammenhang stellte unsere Fraktion im Vorfeld eine Anfrage bezüglich des aktuellen Ist-Standes der geplanten Sanierung der Erich-Mäder-Schule. Zu den umfangreichen Arbeiten die hier vorgesehen sind zählen unter anderem der Anbau eines Aufzuges zur barrierfreien Erschließung, die Sanierung der Sanitärbereiche, die Sanierung der Klassenzimmer und Flure, Erneuerung der Heizungsanlage, Ertüchtigung verschiedener Warnsysteme und technischer Anlagen, Rückbau des Nebengebäudes Schulspeisung und Neuanlage der Außenanlage für die Hortbetreuung. Hinzu ist die Umnutzung der alten Turnhalle zur Mensa geplant sowie ein Nebengebäude-Neubau mit verschiedenen Fachkabinetten und Werkräumen. Unsere Fraktion begrüßt die umfangreich geplanten und dringend notwendigen Maßnahmen und werden die weitere Planung und Umsetzung weiter konstruktiv begleiten. Ebenso begrüßen wir die Beteiligung der Elternvertretung und des Lehrerkollegiums in der Planungsphase, auch wenn es hier sicher noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Eine weitere Anfrage unserer Fraktion bezüglich der aktuellen Kriminalitätsstatistik zeigte, dass unsere Stadt aktuelle eine vergleichsweise sichere Stadt ist. Ein weiteres wichtiges Thema der Stadtratssitzung stellte die Vorstellung der Innengestaltung des Yosephinums durch Holzer Kobler Architekturen dar. Es wurden spannende Einblicke in die bisherige Gestaltung der Räume der Spielewelt gegeben. Herzog und Ernst und seine Töchter hat hier spannendes mit den Besucherinnen und Besuchern vor. Auch hier bleiben wir am Ball und werden kritisch den Fortschritt verfolgen.
Frei nach dem Motto "Nicht nur darüber quatschen, sondern auch etwas tun!" haben sich Mitglieder der Stadtrats- und Kreistagsfraktion "Die Linke" zusammengetan und den Frühjahrsputz der Stadt Altenburg unterstützt. Auf Raninger-Gelände und Musichall Spielplatz fanden sich immerhin zwei Säcke, gut gefüllt mit Plastikmüll, Pizzapackungen, Zigarettenstummeln und Batterien. Auch in Kosma wurde fleißig das Ortsbild aufgehübscht. Im gesamten Stadtgebiet waren immerhin über 180 Unterstützer und Helfer des Aktionstages der Stadt Altenburg mit Greifzange und Müllsack unterwegs. Den fleißigen Mitsammlern gilt auch unser Dank.👍🏻
