Wahlergebnisse 2024
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Altenburg • 29. Mai 2024
Vier Rote Spitzen für Altenburg
Altenburg hat einen neuen Stadtrat gewählt. Wir wollen uns für das Vertrauen in unsere Stadtratsarbeit der letzten Jahre bedanken und werden weiterhin unsere Ideen in die Stadtpolitik mit einbringen. Wir bedanken uns bei den Wählerinnen und Wählern für die für uns abgegebenen Stimmen und versprechen Ihre Interessen im besten Wissen zu vertreten. Erstmalig zieht nun auch die AfD mit einer hohen Stimmenanzahl in den Stadtrat ein. Wir werden uns zukünftig mit einer neuen Fraktion im Stadtrat auseinandersetzen müssen und sind gespannt wie sich dies auf die zukünftige Arbeit und Diskussion auswirken wird.
Leider können wir nicht mehr mit fünf, sondern nur noch mit vier Sitzen in den Stadtrat einziehen. Dies bedeutet aber nicht, dass wir uns als relativ kleine Fraktion mit unserer Meinung und unserer kommunalpolitischen Arbeit zurückhalten oder verstecken werden, sondern vielmehr werden wir noch aktiver und kritischer die Entwicklung der Stadt Altenburg begleiten. Jetzt erst recht!
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Letzter Stadtratstermin vor dem Jahresende mit 33 Tagesordnungspunkten und zahlreichen Anfragen. Am Beginn gab es die Ehrung ehrenamtlichen Engagements und wir freuen uns ganz besonders, dass Sylvia Kluge und Gudrun Rieß vom Bibliotheksförderverein öffentlich für ihr Engagement gewürdigt wurden. Sylvia Kluge verwies in ihrer Dankesrede auch noch einmal darauf, dass wir bald im Ernestinum eine Bibliothek haben werden, die das Leben in der Innenstadt bereichern wird. Für einen Bücherrückgabeautomat muss noch Geld gesammelt werden. So wird der Verein auch in einer der Wechselhütten auf dem Weihnachtsmarkt allerlei schöne und zweckmäßige Dinge zum Verkauf anbieten. Die hohe Anzahl an, zugegeben teilweise sehr fragwürdigen, Anfragen ging vor allem auch darauf zurück, dass scheinbar Teile des Stadtrates mittlerweile die eigentliche Aufgabe und Funktion des Kommunalen Organs vergessen haben. Laut Kommunalordnung in Thüringen ist Zweck und Funktion des Stadtrates die Beschlussfassung über kommunale Selbstverwaltungsangelegenheiten. Der Stadtrat entscheidet eigenverantwortlich über alle wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen. Der Stadtrat ist kein Spielfeld parteipolitischer Machtspiele oder Profilierung , dies wird leider in letzter Zeit oft vergessen. Neben den Jahresabschlüssen der EWA, WABA und KOMMUNA wurde auch zur Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt umfassend informiert. Die Stadträte selbst werden am 11.Dezember noch einmal zu einer Informationsveranstaltungen zusammenkommen. Unter TOP 10 wurde Thomas Jäschke in den Aufsichtsrat der Theater Altenburg Gera Gmbh demokratisch per Mehrheitsentscheidung gewählt . Auch unsere Fraktion unterstützt ihn und wir wünschen Herzlichen Glückwunsch und immer ein gutes Händchen bei allen Entscheidungen.
Am 9. November 2025 jährt sich zum 87. Mal die Reichspogromnacht von 1938 – ein Tag, an dem in Deutschland und Österreich tausende Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen von Nationalsozialisten zerstört wurden. Über Jüdinnen und Juden wurden ermordet, tausende inhaftiert und misshandelt. Die sogenannte „Kristallnacht“ markierte den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. Auch an Altenburg gingen dieser Zivilisationsbruch nicht vorbei. Heute, Jahrzehnte später, ist das Gedenken wichtiger denn je. In einer Zeit, in der Antisemitismus und Hass erneut laut werden, mahnt uns der 9. November, nicht zu schweigen. Wir Gedenken und erinnern nicht nur an die Opfer sondern rufen viel mehr dazu auf, Verantwortung für unsere demokratische Gesellschaft zu übernehmen. Erinnerung ist keine Pflichtübung – sie ist ein Akt der Menschlichkeit. Wer sich erinnert, widersetzt sich dem Vergessen. Und wer das Gedenken lebendig hält, schützt die Zukunft vor dem Wiederholen der Vergangenheit. In diesem Sinne nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter der Kreistags- & Stadtratsfraktion Die Linke sowie weitere Mitglieder des Kreisverbandes Die Linke Altenburger Land an der Gedenkveranstaltung in der St. Bartholomä Kirche und anschließend in der Pauritzer Straße teil. #Niewieder
Im aktuellen Bauausschuss beschäftigten sich die Mitglieder mit dem Zustand der Hasuwegbrücke. Der seit Jahren sichtbare marode Zustand wurde nun endlich thematisiert. Auf Grund der enormen Kosten eines Neubaus sieht die Stadtverwaltung lediglich im ersatzlosen Abriss einen gangbaren Weg. Wobei selbst die für den Abriss veranschlagten knapp 1 Million Euro nicht finanziert sind. Hierbei sind die Kosten der Streckensperrung der darunter liegenden Bahnstrecke noch nicht absehbar. Der Zustand der Hauswegbrücke wird laut den Prüfergebnis aus den Jahren 2020, 2021 und 2023 bereits seit längerem mit der schlechtest möglichen Note 4 bewertet. Daher überrascht es, dass nach unserer Nachfrage zum Zustand der städtischen Fussgänger- und Straßenbrücken im Bauauschuss im September 2024, kurz nach dem Versagen der Carolabrücke in Dresden, nicht bereits auf die Hauswegbrücke hingewiesen wurde. Aktuell würde ein Ersatzneubau je nach Ausführung zwischen 2,4 und 3,2 Millionen Euro kosten. Hinzu kommen hier ebenfalls die Kosten der Bahnstreckensperrung, ähnlich wie beim ersatzlosen Abriss. Eine endgültige Entscheidung ist im Bauausschuss nicht getroffen worden, sondern man einigte sich auf eine stärke Beteiligung der Altenburgerinnen und Altenburger. In den nächsten Tagen soll unter anderem im Amtsblatt über die Situation bezüglich der Hauswegbrücke informiert werden.
